Bundesnotbremse greift in Frankenthal
Seit Samstag, 24. April, ist das überarbeitete Infektionsschutzgesetz, Paragraph 28b, in Kraft. Die „Bundesnotbremse“ greift in allen kreisfreien Städten und Landkreisen, deren Inzidenzwert über 100
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Herzlich Willkommen auf der Informationsseite der Stadt Frankenthal zum Thema Corona. Hier finden Sie Informationen zur Corona-Pandemie und deren Auswirkungen auf unsere Stadt.
7-Tage-Inzidenz (6. Mai)
Frankenthal: 94,3
Rheinland-Pfalz: 108
Wir veröffentlichen die Zahlen des RKI.
Laut Bundesinfektionsschutzgesetz sind kreisfreie Städte und Landkreise dazu verpflichtet, die Zahlen des RKI zu veröffentlichen. Diese weichen von den Zahlen des Landesuntersuchungsamtes Rheinland-Pfalz (LUA) um einen Tag ab. Das heißt, das LUA veröffentlicht bereits am Nachmittag (z.B. 26. April, 14 Uhr), beim RKI fließen sie erst in die Zahlen des nächsten Tages ein (z.B. 27. April, 8 Uhr).
Fallzahlen und Inzidenzwerte des RKI für alle Landkreise und kreisfreien Städte finden Sie hier: www.rki.de/inzidenzen
| Datum | unter 50 | unter 100 | über 100 | über 150 | über 165 |
|---|---|---|---|---|---|
| 06.05.2021 | 94,3 | ||||
| 05.05.2021 | 104,6 | (5. Werktag in Folge unter 150) | |||
| 04.05.2021 | 102,5 | ||||
| 03.05.2021 | 102,5 | (5. Werktag in Folge unter 165) | |||
| 02.05.2021 Sonntag | 106,6 | ||||
| 01.05.2021 Feiertag | 100,5 | ||||
| 30.04.2021 | 147,7 | ||||
| 29.04.2021 | 139 | ||||
| 28.04.2021 | 158 | ||||
| 27.04.2021 | 164 | ||||
| 26.04.2021 | 197 | ||||
| 25.04.2021 Sonntag | 199 | ||||
| 24.04.2021 | 203 | ||||
| 23.04.2021 | 174 | ||||
| 22.04.2021 | 168 | ||||
| 21.04.2021 | 146 | ||||
| 20.04.2021 | 150 | ||||
| 19.04.2021 | 107 | ||||
| 13.04.2021 | 98 | letzter Tag unter 100 | |||
Massnahmen in Frankenthal
Das neue Infektionsschutzgesetz (Paragraph 28b) mit bundeseinheitlichen Regeln ab einem Inzidenzwert von 100 ist seit dem 24. April in Kraft. Diese „Bundesnotbremse“ greift in allen Städten und Landkreisen, deren Inzidenzwert über 100 liegt. Hier alle Regelungen im Überblick.
Stand 5.5.21:
Nachdem Frankenthal am 5. Mai fünf Werktage in Folge unter dem Schwellenwert von 150 lag, darf der Handel ab Freitag, 7. Mai, wieder Terminshopping anbieten. Die Voraussetzungen für das so genannte „Click & Meet“:
- Zutritt ist nur einzelnen Kunden nach vorheriger Terminvereinbarung und für einen fest begrenzten Zeitraum gestattet.
- Pro 40 Quadratmeter darf ein Kunde bedient werden.
- Kunden müssen ein negatives Testergebnis vorlegen, das nicht älter als 24 Stunden sein darf und beim Einkauf eine medizinische Maske tragen.
- Die Kontaktdatenerfassung bleibt ebenfalls Pflicht.
- Darüber hinaus dürfen Geschäfte keine Waren verkaufen, die über das übliche Sortiment hinausgehen.
Bereits seit Mittwoch, 5. Mai, sind in Absprache mit der ADD die Schulen wieder geöffnet. Die Kitas sind in den Regelbetrieb unter Corona-Bedingungen zurückgekehrt. Bis zu den Pfingstferien bleiben die Schulen im Wechselunterricht.
Grundlage der Lockerungen ist, dass der 7-Tage-Inzidenz an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen (Sonn- und Feiertage werden bei der Unterschreitung nicht mitgezählt) unter dem Schwellenwert von 150 (Handel) bzw. 165 (Schulen und Kitas) lag. Mit dieser Entwicklung treten die Maßnahmen am übernächsten Tag wieder außer Kraft, so sieht es das Bundesgesetz vor.
Bei Überschreitung der Schwellwerte treten Verschärfungen bereits nach drei Tagen wieder in Kraft.
Maßnahmen in Rheinland-Pfalz
In der 19. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz werden inzidenzabhängige Maßnahmen festgelegt. Für Kommunen und Kreise mit Inzidenzwerten über 100 greift das Bundesinfektionsschutzgesetz („Bundesnotbremse“). Eine detaillierte Übersicht der aktuellen Regeln und ein Schaubild finden Sie auf https://corona.rlp.de/…/akt…/corona-regeln-im-ueberblick.
Die Corona-Infektionszahlen an Schulen in RLP finden Sie hier.
Spezifische Informationen zu verschiedenen Themen
Bundesnotbremse greift in Frankenthal
Mit einem Inzidenzwert von über 100 an drei aufeinanderfolgenden Tagen greift in Frankenthal die „Bundesnotbremse“. Hier der Link zum Bundesgesetz.
Lockerungen sind in den einzelnen Bereichen erst wieder möglich, wenn die Schwellenwerte (100 – 150 – 165) an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen unterschritten werden.
Die Regelungen im Überblick
Kontaktbeschränkungen
Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist nur alleine, mit den Angehörigen des eigenen und maximal einer Person eines weiteren Hausstands erlaubt. Kinder bis einschließlich 14 Jahre werden nicht mitgezählt. Dies gilt laut Bundesinfektionsschutzgesetz nicht nur für den öffentlichen, sondern auch für den privaten Bereich. Religiöse Zusammenkünfte und Versammlungen sind von dieser Regelung ausgenommen. Bestattungen dürfen mit maximal 30 Trauergästen stattfinden.
Nächtliche Ausgangsbeschränkung
Die nächtliche Ausgangsbeschränkung gilt zwischen 22 und 5 Uhr. Zwischen 22 und 24 Uhr ist körperliche Bewegung im Freien und alleine erlaubt. Es sind weiterhin triftige Gründe festgelegt, bei denen die Ausgangsbeschränkung nicht gilt:
- die Ausübung beruflicher Tätigkeiten,
- Handlungen, die zur Abwendung einer unmittelbaren Gefahr für Leib, Leben und Eigentum erforderlich sind,
- die Inanspruchnahme akut notwendiger medizinischer und veterinärmedizinischer Versorgungsleistungen,
- die Wahrnehmung des Sorge- und Umgangsrechts
- die unaufschiebbare Betreuung von unterstützungsbedürftigen Personen und Minderjährigen,
- die Begleitung Sterbender
- Handlungen zur Versorgung von Tieren
Schulen und Kitas
Da die 7-Tage-Inzidenz am Montag, 3. Mai, fünf Tage in Folge unter 165 lag, dürfen Schulen ab Mittwoch, 5. Mai, wieder Präsenzunterricht anbieten. Kindertagesstätten kehren in den Regelbetrieb unter Corona-Bedingungen zurück.
Handel und Gewerbe
Lebensmittelhandel einschließlich der Direktvermarktung, Getränkemärkte, Reformhäuser, Babyfachmärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Optiker, Hörakustiker, Tankstellen, Stellen des Zeitungsverkaufs, Buchhandlungen, Blumenfachgeschäfte, Tierbedarfsmärkte, Futtermittelmärkte, Gartenmärkte und der Großhandel dürfen mit Zugangskontrolle und Maskenpflicht (medizinischer Mund-Nasen-Schutz) geöffnet bleiben. Wettannahmestellen müssen komplett schließen.
In allen weiteren gewerblichen Einrichtungen darf ab Freitag, 7. Mai, wieder Terminshopping angeboten werden.
Körpernahe Dienstleistungen
Körpernahe Dienstleistungen, die medizinischen, therapeutischen, pflegerischen oder seelsorgerischen Zwecken dienen, sowie Friseurbetriebe und die Fußpflege bleiben unter Einhaltung der Maskenpflicht (FFP2 oder vergleichbar) erlaubt. Bei Besuch von Fußpflege und Friseur müssen Kunden ein negatives Schnelltestergebnis vorlegen, das nicht älter als 24 Stunden ist.
Gastronomie
Die Gastronomie bleibt im Innen- und Außenbereich geschlossen. Abhol-, Liefer- und Bringdienste sowie Straßenverkauf sind unter Berücksichtigung der Ausgangsbeschränkung erlaubt. Lieferdienste dürfen auch nach 22 Uhr Essen ausfahren.
Sport
Sport ist in Form von kontaktloser Ausübung von Individualsportarten nur alleine, zu zweit oder mit Angehörigen des eigenen Hausstands zulässig. Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahrs dürfen kontaktlos im Freien in Fünfergruppen trainieren. Trainer müssen ein negatives Schnelltestergebnis vorlegen, das nicht älter als 24 Stunden ist.
Maskenpflicht in der Innenstadt
Die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes gilt weiterhin in der Innenstadt: in der gesamten Fußgängerzone sowie in der August-Bebel-Straße, Bahnhofstraße, Speyerer Straße bis zum Speyerer Tor und Wormser Straße bis zum Wormser Tor. Hier der Lageplan. Auf Sitzgelegenheiten und unter Einhaltung des Mindestabstands von 1,50 m darf der Mund-Nasen-Schutz zum Essen und Trinken kurzzeitig abgenommen werden. Rauchen ist weiterhin nur außerhalb des Innenstadtbereichs erlaubt. Hier die entsprechende Allgemeinverfügung der Stadt Frankenthal.
Im Öffentlichen Personennahverkehr gilt weiterhin die Maskenpflicht (FFP 2 oder vergleichbar).
Aktuelle Meldungen der Stadtverwaltung
Impfzentrum Frankenthal impft Bürger aus dem nördlichen Rhein-Pfalz-Kreis
Am Freitag, 23. April, finden im Impfzentrum Frankenthal die ersten Termine für Bürger aus dem nördlichen Rhein-Pfalz-Kreis statt. Damit ist die Umstellung bei der Terminvergabe
Inzidenz über 100: Frankenthal zieht Notbremse
Mit einer 7-Tage-Inzidenz von 110,7 am 15. April hat Frankenthal an drei Tagen in Folge die 100er-Marke überschritten und muss laut aktueller Landesverordnung Lockerungen zurücknehmen.
Gedenktag für Corona-Tote: Frankenthal beteiligt sich
Am Sonntag, 18. April, wird bundesweit der Verstorbenen der Corona-Pandemie gedacht, unter anderem mit einer zentralen Gedenkveranstaltung in Berlin. Frankenthal beteiligt sich mit eigenen Aktionen
Wichtige Telefonnummern für Frankenthal
Infotelefon für allgemeine Fragen zum Thema Corona in Frankenthal (Mo. bis Fr. 10 bis 14 Uhr)
06233 771 32 32
Corona-Krisentelefon Frankenthal – soziale und psychologische Hilfe (Mo. bis Fr. 8 bis 17 Uhr)
06233 3167 17
Bürgerservice
06233 89 666
Bereich Ordnung und Umwelt
06233 89 392
Mobilnummer des Kommunalen Vollzugsdiensts
0171 33 03 928
Corona-Hotline des städtischen Bereichs Schulen
06233 89 860
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Weiterführende Informationen
Alle Rechtsgrundlagen des Landes Rheinland-Pfalz finden Sie hier.
Corona-Infoseite der Landesregierung Rheinland-Pfalz: https://corona.rlp.de
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