Informationen zum Coronavirus

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Herzlich Willkommen auf der Informationsseite der Stadt Frankenthal zum Thema Corona.  Hier finden Sie Informationen zur Corona-Pandemie und deren Auswirkungen auf Frankenthal.

Die aktuellen Fallzahlen und Inzidenzwerte für Frankenthal und Rheinland-Pfalz finden Sie hier.

Der landesweite Shutdown wird verlängert bis 31. Januar. Hier können Sie alle neuen Maßnahmen nachlesen. Die 15. Corona-Bekämpfungsverordnung, gültig ab 11. Januar, finden Sie hier.

Hier finden Sie die dazugehörige Auslegungshilfe.

Die Stadtverwaltung Frankenthal hat am 9. Januar eine neue Allgemeinverfügung erlassen, die ebenfalls ab 11. Januar gilt und unter anderem die nächtliche Ausgangsbeschränkung und die Maskenpflicht in der Innenstadt bis 31. Januar 2021 verlängert. Hier alle Details. 

Hier gelangen Sie direkt zu spezifischen Informationen:

Neue Allgemeinverfügung ab 11. Januar:
Ausgangsbeschränkungen und Maskenpflicht verlängert bis 31. Januar

Die Stadtverwaltung Frankenthal hat am Samstag, 9. Januar, eine neue Allgemeinverfügung erlassen, hier als pdf. Sie gilt ab Montag, 11. Januar, und verlängert die bisherigen, über die Landesverordnung hinausgehenden, Maßnahmen im Kampf gegen das Coronavirus bis 31. Januar. Im Wesentlichen betrifft dies die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen und die Maskenpflicht in der Innenstadt. Die Allgemeinverfügung wurde mit den umliegenden Kommunen abgestimmt und durch das Land Rheinland-Pfalz ausdrücklich unterstützt.

Begründung

Der 7-Tages-Inzidenzwert in Frankenthal liegt (Stand 9. Januar 2021) bei 123; also weit über dem Zielwert von 50 des Corona Warn- und Aktionsplans des Landes Rheinland-Pfalz. Erst bei diesem Wert ist es den Gesundheitsämtern wieder möglich, Kontakte schlüssig nachzuverfolgen. Frankenthal befindet sich somit weiterhin in der sogenannten Alarmstufe Rot und bleibt Corona-Risikogebiet. Für das Stadtgebiet konnten bisher 1.138 Infektionen festgestellt werden, im Land Rheinland-Pfalz insgesamt 79.805 (Stand 9. Januar 2021). Täglich sind in Frankenthal Neuinfektionen im hohen einstelligen bzw. zweistelligen Bereich zu verzeichnen, allein vom 8. auf den 9. Januar kamen elf Neuinfektionen hinzu.

Bisher ist nicht klar, wie sich die Feiertage, vor allem Silvester, in den nächsten Wochen auf die Infektionszahlen auswirken werden. Und mit der Mutation des Virus, die inzwischen auch in der Region angekommen ist, gibt es einen neuen, unbekannten Faktor, der die Zahlen ebenfalls in die Höhe treiben könnte. Eine Rücknahme von Ausgangsbeschränkungen und Maskenpflicht könnte deshalb weitreichende Folgen haben – auch vor dem Hintergrund der aktuell bereits starken Auslastung der Stadtklinik. Stand 8. Januar werden 30 Covid 19-Patienten hier stationär behandelt, fünf davon auf der Intensivstation. Elektive Eingriffe wurden bereits stark heruntergefahren. Um die medizinische Versorgung weiterhin aufrecht erhalten zu können, ist ein Senken der Infektionszahlen unabdingbar.

Die neue Allgemeinverfügung ergänzt oder verschärft die Regelungen der Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz.

Die Regelungen im Überblick

Ausgangssperre zwischen 21 und 5 Uhr

Die nächtliche Ausgangssperre zwischen 21 und 5 Uhr gilt weiterhin. In diesem Zeitraum ist in Frankenthal das Verlassen der eigenen Wohnung grundsätzlich untersagt. Auch Personen, die nicht in Frankenthal wohnen, dürfen sich in diesem Zeitraum nicht im Stadtgebiet aufhalten. Auch die neue Allgemeinverfügung definiert triftige Gründe, die ein Abweichen von dieser Regelung rechtfertigen: 

Ausnahmen:

  • Ausübung beruflicher Tätigkeiten,
  • Handlungen, die zur Abwendung einer unmittelbaren Gefahr für Leib, Leben und Eigentum erforderlich sind
  • Inanspruchnahme akut notwendiger medizinischer und veterinärmedizinischer Versorgungsleistungen,
  • Besuch bei Lebenspartnern, Alten, Kranken oder Menschen mit Einschränkungen (außerhalb von Einrichtungen) und die Wahrnehmung des Sorge- und Umgangsrechts im jeweiligen privaten Bereich,
  • Besuch von Verwandten gerader Linie, also Eltern, Großeltern und eigener Kinder (nicht aber Geschwister oder weiterer Verwandter zweiten Grades)
  • Begleitung von unterstützungsbedürftigen Personen und Minderjährigen, die Begleitung Sterbender und von Personen in akut lebensbedrohlichen Zuständen,
  • Handlungen zur Versorgung von Tieren einschließlich Gassigehen (eine Person)

Kontaktbeschränkungen 

Da die Landesverordnung die Kontaktbeschränkungen schärfer als bisher regelt, wird dieser Punkt in der Allgemeinverfügung der Stadt Frankenthal nicht aufgegriffen. Es gilt die Landesverordnung: ein Hausstand darf eine weitere Person eines anderen Hausstands treffen. Kinder bis sechs Jahre werden nicht mitgerechnet. Ebenfalls weiterhin in der Landesverordnung verankert ist das Alkoholkonsumverbot in der Öffentlichkeit.

Einschränkung der Öffnungszeiten

Die Öffnungszeiten für Abhol-, Liefer- und Bringdienste sowie für Straßenverkauf und Ab-Hof-Verkauf der Betriebe der Gastronomiebranche werden an jedem Wochentag auf den Zeitraum von 5 bis 21 Uhr begrenzt. Wie bisher ist ein Betreten des Gastraumes für den Straßenverkauf oder die Abholung nicht gestattet. Gleiche Öffnungszeiten gelten auch für alle anderen nach der Corona-Bekämpfungsverordnung geschlossenen gewerblichen Einrichtungen, die einen Abhol-, Liefer- und Bringdienst anbieten. Auch hier ist das Betreten des Verkaufsraumes für die Abholung nicht gestattet.

Die Öffnungszeiten der Verkaufsstätten und ähnlichen Einrichtungen, die nach der neuen Corona-Bekämpfungsverordnung von der Schließung ausgenommen sind, werden an je-dem Wochentag auf den Zeitraum von 5 bis 21 Uhr begrenzt. Tankstellen ist im Zeitraum von 21 bis 5 Uhr nur die Abgabe von Ersatzteilen für Kraftfahrzeuge, soweit dies für die Erhaltung oder Wiederherstellung der Fahrbereitschaft notwendig ist, sowie die Abgabe von Betriebsstoffen erlaubt. Notapotheken sind von der Beschränkung der Öffnungszeiten ausgenommen.

Maskenpflicht in der Innenstadt

Das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes ist weiterhin in der Frankenthaler Innenstadt Pflicht. Diese Regelung betrifft die gesamte Fußgängerzone sowie die Bahnhofstraße, die Speyerer Straße bis zum Speyerer Tor und die Wormser Straße bis zum Wormser Tor (Lageplan als pdf). Ausdrücklich nicht zulässig sind Gesichtsvisiere. Ausgenommen sind Kinder bis sechs Jahre und Personen, denen das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes aus medizinischen Gründen nicht zumutbar ist. Aufgrund der Maskenpflicht muss im genannten Bereich auf Rauchen, Trinken und Essen verzichtet werden.

Besuchsbeschränkungen in Alten- und Pflegeheimen

In den Alten- und Pflegeheimen in Frankenthal dürfen Bewohner täglich einen Besucher für die Dauer von einer Stunde empfangen. Eine Ausnahme ist nur in Härtefällen möglich, zum Beispiel bei Bewohnern, die im Sterben liegen. Darüber hinaus müssen Besucher eine zertifizierte FFP2-Maske tragen. Weitere Maßnahmen in Alten- und Pflegeheimen sind in der zweiten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Aufnahmen, Besuchs- und Ausgangsrechte sowie Testungen in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach den §§ 4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus geregelt (hier abrufbar).

Alle weiteren Regeln der 15. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz behalten ihre Gültigkeit. Die komplette Landesverordnung finden Sie hier. Eine Auslegungshilfe mit alphabetischem Verzeichnis können Sie hier abrufen.

Aktuelle Meldungen der Stadtverwaltung
Wichtige Telefonnummern für Frankenthal

Infotelefon für allgemeine Fragen zum Thema Corona in Frankenthal (Mo. bis Fr. 10 bis 14 Uhr)

06233 771 32 32

Corona-Krisentelefon Frankenthal – soziale und psychologische Hilfe (Mo. bis Fr. 8 bis 17 Uhr)

06233 3167 17

Bürgerservice

06233 89 666

Bereich Ordnung und Umwelt

06233 89 392

Mobilnummer des Kommunalen Vollzugsdiensts

0171 33 03 928

Corona-Hotline des städtischen Bereichs Schulen

06233 89 860

Weiterführende Informationen

Die Allgemeinverfügung der Stadt Frankenthal vom 7. Dezember 2020 finden Sie hier.

Alle Rechtsgrundlagen des Landes Rheinland-Pfalz finden Sie hier.

Corona-Infoseite der Landesregierung Rheinland-Pfalz: https://corona.rlp.de

Weitere Websites zum Thema
Zusammen gegen Corona Informationen des Bundesministerium für Gesundheit
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie Rheinland-Pfalz
Aktuelle Zahlen des Robert Koch Instituts
Aktuelle Zahlen aus dem Rhein-Pfalz-Kreis
Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung

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