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Stadtverwaltung erlässt neue Allgemeinverfügung Ausgangssperre und Maskenpflicht verlängert bis 14. Februar

Vor dem Hintergrund anhaltend hoher Fallzahlen erlässt die Stadtverwaltung Frankenthal eine neue Allgemeinverfügung, die am Montag, 1. Februar, in Kraft tritt und die bisherigen lokalen Maßnahmen im Kampf gegen das Coronavirus bis einschließlich 14. Februar verlängert. Im Wesentlichen betrifft dies die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen und die Maskenpflicht in der Innenstadt. Die Allgemeinverfügung wurde mit den umliegenden Kommunen, dem Gesundheitsamt und dem Land Rheinland-Pfalz abgestimmt.

Begründung

Der 7-Tages-Inzidenzwert in Frankenthal liegt (Stand 28. Januar) bei 121; also weiterhin deutlich über dem Zielwert von 50 des Corona Warn- und Aktionsplans des Landes Rheinland-Pfalz – und weit über dem Landesdurchschnitt von 86,1 (Stand 28. Januar). Im Gegensatz zum bundesweiten Trend sind die Werte in Frankenthal zuletzt nicht so deutlich zurückgegangen wie erhofft.

Das Infektionsgeschehen ist weiterhin diffus und lässt sich nicht einigen wenigen Hotspots, wie zum Beispiel Ausbrüchen in Altenheimen, zuordnen. Die Stadtklinik arbeitet bereits an der Kapazitätsgrenze – die Intensivstation ist (Stand 28. Januar) voll belegt und auch auf der Covid 19-Station werden derzeit keine neuen Patienten aufgenommen. Auch elektive Eingriffe sind bis auf Weiteres ausgesetzt. In allen Krankenhäusern der Umgebung ergibt sich ein ähnliches Bild, so dass es jetzt schon zu Engpässen in der medizinischen Versorgung der Bevölkerung in der Region kommt. Eine weiter andauernde Überforderung der Stadtklinik und des Gesundheitswesens muss unbedingt vermieden werden. Mit der im Nachbarland Baden-Württemberg bereits nachgewiesenen so genannten „britischen“ Variante des Virus, kommt ein weiterer Risikofaktor hinzu. Sollte diese, nach bisherigen Erkenntnissen noch ansteckendere, Mutation auch in Rheinland-Pfalz auftreten, ist eine weitere Verschärfung der Gesamtlage zu erwarten.

Die neue Allgemeinverfügung ergänzt oder verschärft die Regelungen der Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz und tritt am Montag, 1. Februar, in Kraft. Sie ist im Wortlaut inklusive detaillierter Begründung auf www.corona-frankenthal.de zu finden.

Die Regelungen im Überblick

Nächtliche Ausgangssperre zwischen 21 und 5 Uhr

Die nächtliche Ausgangssperre zwischen 21 und 5 Uhr gilt weiterhin. In diesem Zeitraum ist in Frankenthal das Verlassen der eigenen Wohnung grundsätzlich untersagt. Auch Personen, die nicht in Frankenthal wohnen, dürfen sich in diesem Zeitraum nicht im Stadtgebiet aufhalten. Auch die neue Allgemeinverfügung definiert triftige Gründe, die ein Abweichen von dieser Regelung rechtfertigen: die Ausübung beruflicher Tätigkeiten, Handlungen, die zur Abwendung einer unmittelbaren Gefahr für Leib, Leben und Eigentum erforderlich sind, die Inanspruchnahme akut notwendiger medizinischer und veterinärmedizinischer Versorgungsleistungen, der Besuch bei Lebenspartnern, Alten, Kranken oder Menschen mit Einschränkungen (außerhalb von Einrichtungen) und die Wahrnehmung des Sorge- und Umgangsrechts im jeweiligen privaten Bereich und der Besuch von Verwandten gerader Linie, also Eltern, Großeltern und eigener Kinder – nicht aber Geschwister oder weiterer Verwandter zweiten Grades. Triftige Gründe der Nichteinhaltung der Ausgangssperre sind außerdem die Begleitung von unterstützungsbedürftigen Personen und Minderjährigen, die Begleitung Sterbender und von Personen in akut lebensbedrohlichen Zuständen sowie Handlungen zur Versorgung von Tieren einschließlich Gassigehen (eine Person).

Einschränkung der Öffnungszeiten

Die Öffnungszeiten für Abhol-, Liefer- und Bringdienste sowie für Straßenverkauf und Ab-Hof-Verkauf der Betriebe der Gastronomiebranche werden an jedem Wochentag auf den Zeitraum von 5 bis 21 Uhr begrenzt. Wie bisher ist ein Betreten des Gastraumes für den Straßenverkauf oder die Abholung nicht gestattet. Gleiche Öffnungszeiten gelten auch für alle anderen nach der Corona-Bekämpfungsverordnung geschlossenen gewerblichen Einrichtungen, die einen Abhol-, Liefer- und Bringdienst anbieten. Auch hier ist das Betreten des Verkaufsraumes für die Abholung nicht gestattet.

Die Öffnungszeiten der Verkaufsstätten und ähnlichen Einrichtungen, die nach der 15. Corona-Bekämpfungsverordnung von der Schließung ausgenommen sind, werden an jedem Wochentag auf den Zeitraum von 5 bis 21 Uhr begrenzt. Tankstellen ist im Zeitraum von 21 bis 5 Uhr nur die Abgabe von Ersatzteilen für Kraftfahrzeuge, soweit dies für die Erhaltung oder Wiederherstellung der Fahrbereitschaft notwendig ist, sowie die Abgabe von Betriebsstoffen erlaubt. Notapotheken sind von der Beschränkung der Öffnungszeiten ausgenommen.

 

Kontaktbeschränkungen

Es gilt die Landesverordnung: ein Hausstand darf eine weitere Person eines anderen Hausstands treffen. Kinder bis sechs Jahren werden nicht mitgerechnet. Ebenfalls weiterhin in der Landesverordnung verankert ist das Alkoholkonsumverbot in der Öffentlichkeit.

Maskenpflicht in der Innenstadt

Das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes (medizinische Maske oder Alltagsmaske) ist weiterhin in der Frankenthaler Innenstadt Pflicht.  Diese Regelung betrifft die gesamte Fußgängerzone sowie die Bahnhofstraße, die Speyerer Straße bis zum Speyerer Tor und die Wormser Straße bis zum Wormser Tor. Ausdrücklich nicht zulässig sind Gesichtsvisiere. Ausgenommen sind Kinder bis sechs Jahre und Personen, denen das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes aus medizinischen Gründen nicht zumutbar ist. Aufgrund der Maskenpflicht muss im genannten Bereich auf Rauchen, Trinken und Essen verzichtet werden.

Besuchsbeschränkungen in Alten- und Pflegeheimen

In den Alten- und Pflegeheimen in Frankenthal dürfen Bewohner täglich einen Besucher für die Dauer von einer Stunde empfangen. Eine Ausnahme ist nur in Härtefällen möglich, zum Beispiel bei Bewohnern, die im Sterben liegen. Darüber hinaus müssen Besucher eine zertifizierte FFP2-Maske tragen. Weitere Maßnahmen in Alten- und Pflegeheimen sind in der vierten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Aufnahmen, Besuchs- und Ausgangsrechte sowie Testungen in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach den §§ 4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus geregelt.

Alle weiteren Regeln der aktuellen Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz behalten ihre Gültigkeit.

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Medizinische Masken auch in der Verwaltung Pflicht

Ab Montag, 25. Januar, muss vor dem Hintergrund der neuen Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes auch in den Verwaltungsgebäuden von Besuchern und Mitarbeitern ein medizinischer Mund-Nasen-Schutz getragen werden.

Dies können so genannte OP-Masken oder FFP2-Masken (bzw. KN95/N95) sein; Alltagsmasken aus Stoff sind nicht mehr zulässig. Die Regelung gilt ebenso für Besucher von Beerdigungen in den Trauerhallen und ab Freitag, 29. Januar, auch im Wertstoffcenter.

Das Anfang des Jahres eingeführte Fiebermessen von Besuchern bleibt bestehen – ab einer Körpertemperatur von 37,5 Grad ist der Zutritt zu den Gebäuden bzw. dem Wertstoffcenter nicht möglich.

 

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Stadtverwaltung erlässt neue Allgemeinverfügung Ausgangssperre und Maskenpflicht bis 31. Januar verlängert

Am Montag, 11. Januar, tritt die 15. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz in Kraft. Vor diesem Hintergrund erlässt die Stadt Frankenthal am Samstag, 9. Januar, eine neue Allgemeinverfügung, die ebenfalls ab Montag gilt und die bisherigen, über die Landesverordnung hinausgehenden, Maßnahmen im Kampf gegen das Coronavirus bis 31. Januar verlängert. Im Wesentlichen betrifft dies die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen und die Maskenpflicht in der Innenstadt. Die Allgemeinverfügung wurde mit den umliegenden Kommunen abgestimmt und durch das Land Rheinland-Pfalz ausdrücklich unterstützt.

„In den letzten Tagen ist der Inzidenzwert in Frankenthal zwar leicht gesunken, insgesamt ist er aber immer noch zu hoch. Das Infektionsgeschehen ist anhaltend diffus und die Infektionsquellen nicht klar zuordenbar. Auch die Kontaktnachverfolgung ist bei den aktuellen Zahlen nicht mehr zu leisten. Hinzu kommt die angespannte Situation in der Stadtklinik und in den Kliniken im Umland. Wir haben uns deshalb – in Absprache mit unseren Nachbarn – dazu entschlossen, die Ausgangsbeschränkung auch bei uns zu verlängern. Die Lage ist fragil und womöglich trügerisch, daher halten wir zunächst an den Einschränkungen fest. Wir beobachten die Situation sehr genau und sind uns bewusst, wie groß diese anhaltenden Einschränkungen sind“, so Oberbürgermeister Martin Hebich: „Deshalb möchte ich mich an dieser Stelle auch bei allen Frankenthalerinnen und Frankenthalern bedanken. Unser sinkender Wert ist sicher auf die Disziplin der Bürger zurückzuführen, die sich an die Maßnahmen halten. Jetzt gilt es, weiter durchzuhalten und zusammenzustehen!“

Begründung

Der 7-Tages-Inzidenzwert in Frankenthal liegt (Stand 9. Januar 2021) bei 123; also weit über dem Zielwert von 50 des Corona Warn- und Alarmplans des Landes Rheinland-Pfalz. Erst bei diesem Wert ist es den Gesundheitsämtern wieder möglich, Kontakte schlüssig nachzuverfolgen. Frankenthal befindet sich somit weiterhin in der sogenannten Alarmstufe Rot und bleibt Corona-Risikogebiet. Für das Stadtgebiet konnten bisher 1.138 Infektionen festgestellt werden, im Land Rheinland-Pfalz insgesamt 79.805 (Stand 9. Januar 2021). Täglich sind in Frankenthal Neuinfektionen im hohen einstelligen bzw. zweistelligen Bereich zu verzeichnen, allein vom 8. auf den 9. Januar kamen elf Neuinfektionen hinzu.

Bisher ist nicht klar, wie sich die Feiertage, vor allem Silvester, in den nächsten Wochen auf die Infektionszahlen auswirken werden. Und mit der Mutation des Virus, die inzwischen auch in der Region angekommen ist, gibt es einen neuen, unbekannten Faktor, der die Zahlen ebenfalls in die Höhe treiben könnte. Eine Rücknahme von Ausgangsbeschränkungen und Maskenpflicht könnte deshalb weitreichende Folgen haben – auch vor dem Hintergrund der aktuell bereits starken Auslastung der Stadtklinik. Stand 8. Januar werden 30 Covid 19-Patienten hier stationär behandelt, fünf davon auf der Intensivstation. Elektive Eingriffe wurden bereits stark heruntergefahren. Um die medizinische Versorgung weiterhin aufrecht erhalten zu können, ist ein Senken der Infektionszahlen unabdingbar.

Die neue Allgemeinverfügung ergänzt oder verschärft die Regelungen der Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz und tritt am Montag, 11. Januar, in Kraft. Sie ist im Wortlaut auf www.corona-frankenthal.de zu finden.

Die Regelungen im Überblick

Nächtliche Ausgangssperre zwischen 21 und 5 Uhr

Die nächtliche Ausgangssperre zwischen 21 und 5 Uhr gilt weiterhin. In diesem Zeitraum ist in Frankenthal das Verlassen der eigenen Wohnung grundsätzlich untersagt. Auch Personen, die nicht in Frankenthal wohnen, dürfen sich in diesem Zeitraum nicht im Stadtgebiet aufhalten. Auch die neue Allgemeinverfügung definiert triftige Gründe, die ein Abweichen von dieser Regelung rechtfertigen: die Ausübung beruflicher Tätigkeiten, Handlungen, die zur Abwendung einer unmittelbaren Gefahr für Leib, Leben und Eigentum erforderlich sind, die Inanspruchnahme akut notwendiger medizinischer und veterinärmedizinischer Versorgungsleistungen, der Besuch bei Lebenspartnern, Alten, Kranken oder Menschen mit Einschränkungen (außerhalb von Einrichtungen) und die Wahrnehmung des Sorge- und Umgangsrechts im jeweiligen privaten Bereich und der Besuch von Verwandten gerader Linie, also Eltern, Großeltern und eigener Kinder – nicht aber Geschwister oder weiterer Verwandter zweiten Grades. Triftige Gründe der Nichteinhaltung der Ausgangssperre sind außerdem die Begleitung von unterstützungsbedürftigen Personen und Minderjährigen, die Begleitung Sterbender und von Personen in akut lebensbedrohlichen Zuständen sowie Handlungen zur Versorgung von Tieren einschließlich Gassigehen (eine Person).

Einschränkung der Öffnungszeiten

Die Öffnungszeiten für Abhol-, Liefer- und Bringdienste sowie für Straßenverkauf und Ab-Hof-Verkauf der Betriebe der Gastronomiebranche werden an jedem Wochentag auf den Zeitraum von 5 bis 21 Uhr begrenzt. Wie bisher ist ein Betreten des Gastraumes für den Straßenverkauf oder die Abholung nicht gestattet. Gleiche Öffnungszeiten gelten auch für alle anderen nach der Corona-Bekämpfungsverordnung geschlossenen gewerblichen Einrichtungen, die einen Abhol-, Liefer- und Bringdienst anbieten. Auch hier ist das Betreten des Verkaufsraumes für die Abholung nicht gestattet.

Die Öffnungszeiten der Verkaufsstätten und ähnlichen Einrichtungen, die nach der 15. Corona-Bekämpfungsverordnung von der Schließung ausgenommen sind, werden an jedem Wochentag auf den Zeitraum von 5 bis 21 Uhr begrenzt. Tankstellen ist im Zeitraum von 21 bis 5 Uhr nur die Abgabe von Ersatzteilen für Kraftfahrzeuge, soweit dies für die Erhaltung oder Wiederherstellung der Fahrbereitschaft notwendig ist, sowie die Abgabe von Betriebsstoffen erlaubt. Notapotheken sind von der Beschränkung der Öffnungszeiten ausgenommen.

Kontaktbeschränkungen

Da die Landesverordnung die Kontaktbeschränkungen schärfer als bisher regelt, wird dieser Punkt in der Allgemeinverfügung der Stadt Frankenthal nicht aufgegriffen. Es gilt die Landesverordnung: ein Hausstand darf eine weitere Person eines anderen Hausstands treffen. Kinder bis sechs Jahren werden nicht mitgerechnet. Ebenfalls weiterhin in der Landesverordnung verankert ist das Alkoholkonsumverbot in der Öffentlichkeit.

Maskenpflicht in der Innenstadt

Das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes ist weiterhin in der Frankenthaler Innenstadt Pflicht. Diese Regelung betrifft die gesamte Fußgängerzone sowie die Bahnhofstraße, die Speyerer Straße bis zum Speyerer Tor und die Wormser Straße bis zum Wormser Tor. Ausdrücklich nicht zulässig sind Gesichtsvisiere. Ausgenommen sind Kinder bis sechs Jahre und Personen, denen das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes aus medizinischen Gründen nicht zumutbar ist. Aufgrund der Maskenpflicht muss im genannten Bereich auf Rauchen, Trinken und Essen verzichtet werden.

Besuchsbeschränkungen in Alten- und Pflegeheimen

In den Alten- und Pflegeheimen in Frankenthal dürfen Bewohner täglich einen Besucher für die Dauer von einer Stunde empfangen. Eine Ausnahme ist nur in Härtefällen möglich, zum Beispiel bei Bewohnern, die im Sterben liegen. Darüber hinaus müssen Besucher eine zertifizierte FFP2-Maske tragen. Weitere Maßnahmen in Alten- und Pflegeheimen sind in der zweiten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Aufnahmen, Besuchs- und Ausgangsrechte sowie Testungen in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach den §§ 4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus geregelt.

Alle weiteren Regeln der 15. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz behalten ihre Gültigkeit.

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Stadtverwaltung: Fiebermessen für Besucher Pflicht

Auch 2021 bleibt die Stadtverwaltung coronabedingt für den Publikumsverkehr geschlossen. Der Zutritt zum Rathaus und den weiteren Verwaltungsgebäuden ist weiterhin nur mit vorheriger Terminvereinbarung möglich – telefonisch oder online unter www.frankenthal.de/onlinetermin. Zum Schutz der Mitarbeiter wird bei jedem Besucher seit Jahresanfang zusätzlich Fieber gemessen: Ab einer Temperatur von 37,5 Grad ist der Zutritt zum Gebäude untersagt. Das Rathaus darf außerdem nur noch über den Seiteneingang betreten werden – der bisherige Eingang zum Bürgerservice über den Tiefgaragenausgang der Willy-Brandt-Anlage ist ab sofort gesperrt. Über beide Neuerungen werden Besucher bereits bei der Terminbestätigung – am Telefon oder in der Bestätigungs-Email – informiert.

Wertstoffcenter: Vor der Einfahrt Fiebermessen

Ab Freitag, 8. Januar, wird Besuchern auch im Wertstoffcenter im Starenweg vor der Einfahrt Fieber gemessen. Auch hier wird der Zugang jedem verweigert, der mehr als 37,5 Grad Körpertemperatur hat.

Sowohl in den Verwaltungsgebäuden als auch im Wertstoffcenter bleiben alle weiteren bisherigen Regeln wie Maskenpflicht und Mindestabstand bestehen.