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Bundesnotbremse greift in Frankenthal

Seit Samstag, 24. April, ist das überarbeitete Infektionsschutzgesetz, Paragraph 28b, in Kraft. Die „Bundesnotbremse“ greift in allen kreisfreien Städten und Landkreisen, deren Inzidenzwert über 100 liegt. Da die am Freitag, 23. April, kurz vor Mitternacht veröffentlichte 19. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz keine abweichenden Regelungen für kreisfreie Städte und Kreise mit Inzidenzen über 100 enthält, gilt die Bundesnotbremse auch für Frankenthal.

 

Mit einem Wert von 198,8 am heutigen Samstag überschreitet Frankenthal nicht nur die 100er-, sondern auch die 150er-Marke an mehr als drei Tagen in Folge. Deshalb gelten ab Montag, 26. April, auch im Handel weitere Einschränkungen. Die Schließung von Schulen und Kindertagesstätten ab Montag, 26. April, wurde bereits am gestrigen Freitag bekanntgegeben. Die hierfür ausschlaggebende Grenze von einem Inzidenzwert von 165 wurde ebenfalls bereits überschritten.

 

Darüber hinaus erlässt die Stadtverwaltung Frankenthal eine neue Allgemeinverfügung, die die Maskenpflicht in der Innenstadt verlängert.

 

Die Regelungen des Bundesgesetzes im Überblick

 

Kontaktbeschränkungen

Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist nur alleine, mit den Angehörigen des eigenen und maximal einer Person eines weiteren Hausstands erlaubt. Kinder bis einschließlich 14 Jahre werden nicht mitgezählt. Dies gilt laut Bundesinfektionsschutzgesetz verpflichtend auch für den privaten Bereich. Religiöse Zusammenkünfte und Versammlungen sind von dieser Regelung ausgenommen. Bestattungen dürfen mit maximal 30 Trauergästen stattfinden.

 

Nächtliche Ausgangsbeschränkung

Die nächtliche Ausgangsbeschränkung gilt zwischen 22 und 5 Uhr. Zwischen 22 und 24 Uhr ist körperliche Bewegung im Freien und alleine erlaubt. Es sind weiterhin triftige Gründe festgelegt, bei denen die Ausgangsbeschränkung nicht gilt: die Ausübung beruflicher Tätigkeiten, Handlungen, die zur Abwendung einer unmittelbaren Gefahr für Leib, Leben und Eigentum erforderlich sind, die Inanspruchnahme akut notwendiger medizinischer und veterinärmedizinischer Versorgungsleistungen, die Wahrnehmung des Sorge- und Umgangsrechts, die unaufschiebbare Betreuung von unterstützungsbedürftigen Personen und Minderjährigen, die Begleitung Sterbender sowie Handlungen zur Versorgung von Tieren.

 

Handel und Gewerbe

Lebensmittelhandel einschließlich der Direktvermarktung, Getränkemärkte, Reformhäuser, Babyfachmärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Optiker, Hörakustiker, Tankstellen, Stellen des Zeitungsverkaufs, Buchhandlungen, Blumenfachgeschäfte, Tierbedarfsmärkte, Futtermittelmärkte, Gartenmärkte und der Großhandel dürfen geöffnet bleiben.

 

In allen weiteren gewerblichen Einrichtungen dürfen, wenn der Inzidenzwert an drei Tagen über 150 liegt, nur noch Abhol-, Liefer- und Bringdienste angeboten werden. Die Möglichkeit zum Terminshopping entfällt in Frankenthal ab Montag, 26. April. Wettannahmestellen müssen komplett schließen.

 

Gastronomie

Die Gastronomie bleibt im Innen- und Außenbereich geschlossen. Abhol-, Liefer- und Bringdienste sowie Straßenverkauf sind unter Berücksichtigung der Ausgangsbeschränkung erlaubt. Lieferdienste dürfen auch nach 22 Uhr Essen ausfahren.

 

Körpernahe Dienstleistungen

Körpernahe Dienstleistungen, die medizinischen, therapeutischen, pflegerischen oder seelsorgerischen Zwecken dienen, sowie Friseurbetriebe und die Fußpflege bleiben unter Einhaltung der Maskenpflicht (medizinische Masken) erlaubt. Bei Besuch von Fußpflege und Friseur müssen Kunden ein negatives Schnelltestergebnis vorlegen, das nicht älter als 24 Stunden ist.

 

Sport

Sport ist in Form von kontaktloser Ausübung von Individualsportarten nur alleine, zu zweit oder mit Angehörigen des eigenen Hausstands zulässig. Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahrs dürfen kontaktlos im Freien in Fünfergruppen trainieren. Trainer müssen ein negatives Schnelltestergebnis vorlegen, das nicht älter als 24 Stunden ist.

 

Schulen und Kitas

Ab Montag, 26. April, wechseln alle Frankenthaler Schulen in den Fernunterricht. Eine Notbetreuung bis Klassenstufe sieben wird eingerichtet. An den Kindertagesstätten wird der Regelbetrieb ausgesetzt. Eine Notbetreuung für Kinder berufstätiger Eltern oder mit besonderem Förderbedarf findet statt. Ein schriftlicher Nachweis des Bedarfs ist nicht erforderlich.

 

Außerschulische Bildungseinrichtungen wie VHS, Musik-, oder Malschulen dürfen keinen Präsenzunterricht mehr anbieten.

 

Maskenpflicht

Die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes gilt weiterhin in der Innenstadt: in der gesamten Fußgängerzone sowie in der August-Bebel-Straße, Bahnhofstraße, Speyerer Straße bis zum Speyerer Tor und Wormser Straße bis zum Wormser Tor. Auf Sitzgelegenheiten im Freien und unter Einhaltung des Mindestabstands von 1,50 m darf der Mund-Nasen-Schutz zum Essen und Trinken kurzzeitig abgenommen werden. Rauchen ist weiterhin nur außerhalb des Innenstadtbereichs erlaubt.

 

Im Öffentlichen Personennahverkehr gilt weiterhin die verschärft Maskenpflicht (FFP 2 oder vergleichbare Masken).

 

 

Lockerungen sind in den einzelnen Bereichen erst wieder möglich, wenn die Schwellenwerte (100 – 150 -165) an fünf aufeinanderfolgenden Tagen unterschritten werden. Die tagesaktuellen Inzidenzwerte und eine Übersicht über die Entwicklung der Zahlen veröffentlicht die Stadtverwaltung auf der Website www.corona-frankenthal.de

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Impfzentrum Frankenthal impft Bürger aus dem nördlichen Rhein-Pfalz-Kreis

Am Freitag, 23. April, finden im Impfzentrum Frankenthal die ersten Termine für Bürger aus dem nördlichen Rhein-Pfalz-Kreis statt. Damit ist die Umstellung bei der Terminvergabe durch das Land nun umgesetzt. Konkret betrifft die Nezuordnung Bürger aus Bobenheim-Roxheim, Lambsheim, Heßheim, Beindersheim, Heuchelheim, Groß- und Kleinniedesheim.

Bereits vereinbarte Termine behalten Gültigkeit

Da durch das Land immer Terminpaare für Erst- und Zweitimpfungen vergeben werden, behalten die für Schifferstadt bestehenden Zweitimpftermine ihre Gültigkeit. Das heißt, wer seine erste Impfung im dortigen Impfzentrum erhalten hat, kann für den Zweittermin nicht auf Frankenthal umgebucht werden. Die Stadtverwaltung Frankenthal und die Kreisverwaltung des Rhein-Pfalz-Kreises bitten Bürger, von diesbezüglichen Anfragen abzusehen. Die Registrierung für alle Termine erfolgt weiterhin über die Landes-Website www.impftermin.rlp.de oder die Hotline 0800 5758100. Der Impfbus des Rhein-Pfalz-Kreises fährt weiterhin alle Gemeinden im Kreis an. Die Organisation liegt bei den einzelnen Gemeindeverwaltungen.

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Inzidenz über 100: Frankenthal zieht Notbremse

Mit einer 7-Tage-Inzidenz von 110,7 am 15. April hat Frankenthal an drei Tagen in Folge die 100er-Marke überschritten und muss laut aktueller Landesverordnung Lockerungen zurücknehmen. Vor diesem Hintergrund erlässt die Stadtverwaltung eine neue Allgemeinverfügung, die ab Samstag, 17. April, gilt. Die in der Öffentlichkeit zulässigen Kontakte werden wieder auf den eigenen und maximal eine Person eines weiteren Hausstandes reduziert. Die nächtliche Ausgangsbeschränkung zwischen 21 und 5 Uhr wird wieder eingeführt. Die Außengastronomie muss schließen. Körpernahe Dienstleistungen sind untersagt und für das Terminshopping gelten strengere Regeln. Die Maskenpflicht in der Innenstadt bleibt bestehen. Für den Schul- und Kitabetrieb hat die steigende Inzidenz keine Folgen: In den Schulen gilt weiterhin Wechselunterricht, in den Kindertagesstätten Regelbetrieb unter Corona-Bedingungen. Eine Rücknahme der Einschränkungen ist laut Landesverordnung erst wieder möglich, wenn der Wert an sieben aufeinanderfolgenden Tagen unter 100 sinkt.

 

„Die Lockerungen nach nur einer Woche wieder zurücknehmen zu müssen, schmerzt natürlich. Insbesondere dem Handel und der Gastronomie hätte ich eine beständigere Lage gewünscht. Mit Blick auf bundesweit steigende Zahlen und die angespannte Situation in der Stadtklinik und den Krankenhäusern in der Region muss unser größtes Ziel aber sein, die Infektionen wieder einzudämmen.“, so Oberbürgermeister Martin Hebich.

 

Die Allgemeinverfügung gilt zunächst bis 3. Mai, sie ergänzt oder verschärft die Regelungen der Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz und ist im Wortlaut inklusive detaillierter Begründung auf www.corona-frankenthal.de zu finden.

 

Die Regelungen im Überblick

 

Kontaktbeschränkungen

Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist nur alleine, mit den Angehörigen des eigenen und maximal einer Person eines weiteren Hausstands erlaubt. Kinder unter sechs Jahren werden nicht mitgezählt. Diese Empfehlung gilt auch für den privaten Bereich.

 

 

 

 

Nächtliche Ausgangsbeschränkung

Die nächtliche Ausgangsbeschränkung zwischen 21 und 5 Uhr wird wieder eingeführt. In diesem Zeitraum ist in Frankenthal das Verlassen der eigenen Wohnung grundsätzlich untersagt. Auch Personen, die nicht in Frankenthal wohnen, dürfen sich in diesem Zeitraum nicht im Stadtgebiet aufhalten. Auch die neue Allgemeinverfügung definiert triftige Gründe, die ein Abweichen von dieser Regelung rechtfertigen: die Ausübung beruflicher Tätigkeiten, Handlungen, die zur Abwendung einer unmittelbaren Gefahr für Leib, Leben und Eigentum erforderlich sind, die Inanspruchnahme akut notwendiger medizinischer und veterinärmedizinischer Versorgungsleistungen, der Besuch bei Lebenspartnern, Alten, Kranken oder Menschen mit Einschränkungen (außerhalb von Einrichtungen) und die Wahrnehmung des Sorge- und Umgangsrechts im jeweiligen privaten Bereich und der Besuch von Verwandten gerader Linie, also Eltern, Großeltern und eigener Kinder – nicht aber Geschwister oder weiterer Verwandter zweiten Grades. Triftige Gründe der Nichteinhaltung der Ausgangssperre sind außerdem die Begleitung von unterstützungsbedürftigen Personen und Minderjährigen, die Begleitung Sterbender und von Personen in akut lebensbedrohlichen Zuständen sowie Handlungen zur Versorgung von Tieren einschließlich Gassigehen (eine Person).

 

Handel und Gewerbe

Der Einzelhandel und weitere gewerbliche Einrichtungen sind grundsätzlich für den Kundenverkehr geschlossen. Abhol-, Liefer- und Bringdienste sowie Terminshopping sind weiterhin möglich. Allerdings ist der Zutritt auf Einzelpersonen bzw. Angehörige eines Hausstands beschränkt. Unter Einhaltung der in der Landesverordnung festgelegten Hygieneregeln und Zugangsbeschränkungen dürfen Lebensmittelmärkte, Drogerien, Apotheken, Sanitätshäuser, Reformhäuser, Tankstellen, Banken und Sparkassen, Poststellen, Zeitungs- und Zeitschriftenverkauf, Buchhandlungen, Baumärkte, Tierbedarfs- und Futtermittelmärkte, Blumenfachgeschäfte und die die Außenbereiche von Gärtnereien, Gartenbaubetrieben, Gartenbaumärkten und ähnlichen Einrichtungen geöffnet bleiben. Auch der Wochenmarkt findet weiterhin statt.

 

Gastronomie

Die Außengastronomie muss wieder schließen. Abhol-, Liefer- und Bringdienste sowie Straßenverkauf sind unter Berücksichtigung der Ausgangsbeschränkung erlaubt. Lieferdienste dürfen auch nach 21 Uhr Essen ausfahren.

 

 

Körpernahe Dienstleistungen

Kosmetik-, Tattoo-, Piercingstudios und ähnliche Betriebe, bei denen der Mindestabstand wegen der Art der Dienstleistung nicht eingehalten werden kann, müssen wieder schließen. Optiker, Hörgeräteakustiker, Physiotherapie, Fußpflege und weitere Dienstleistungen, die medizinischen oder hygienischen Gründen dienen, bleiben erlaubt. Auch Friseursalons dürfen geöffnet bleiben.

 

Sport und Freizeit

Sport ist unter Einhaltung des Mindestabstands im Freien wieder nur alleine, zu zweit oder mit Angehörigen des eigenen Hausstands, zulässig. Training in Gruppen ist wieder untersagt. Ausstellungen und Galerien müssen geschlossen werden. Die Musik- und Malschulen dürfen wieder nur Einzelunterricht anbieten.

 

Maskenpflicht

Die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes gilt weiterhin in der Innenstadt: in der gesamten Fußgängerzone sowie in der August-Bebel-Straße, Bahnhofstraße, Speyerer Straße bis zum Speyerer Tor und Wormser Straße bis zum Wormser Tor. Auf Sitzgelegenheiten im Freien und unter Einhaltung des Mindestabstands von 1,50 m darf der Mund-Nasen-Schutz zum Essen und Trinken kurzzeitig abgenommen werden. Rauchen ist weiterhin nur außerhalb des Innenstadtbereichs erlaubt.

 

Alle weiteren Regeln der aktuellen Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz behalten ihre Gültigkeit.

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Gedenktag für Corona-Tote: Frankenthal beteiligt sich

Am Sonntag, 18. April, wird bundesweit der Verstorbenen der Corona-Pandemie gedacht, unter anderem mit einer zentralen Gedenkveranstaltung in Berlin. Frankenthal beteiligt sich mit eigenen Aktionen an diesem Gedenktag.

 

„Bundesweit betrauern wir fast 80.000 Corona-Tote. In Frankenthal sind seit Beginn der Pandemie 49 Menschen im Zusammenhang mit dem Virus gestorben. Diese Zahlen machen betroffen, denn dahinter stehen 80.000 Gesichter, 80.000 Lebensgeschichten und eine Vielzahl trauernder Angehöriger. Lassen Sie uns gemeinsam all jener Schicksale gedenken!“, ruft Oberbürgermeister Martin Hebich auf.

 

Gedenken in den Kirchen

Die Kirchengemeinden gedenken in ihren Sonntagsgottesdiensten der Opfer der Pandemie. Teilweise werden die Gottesdienste live im Internet übertragen. Eine Übersicht und die entsprechenden Links sind auf www.kirchen-ft.de zu finden. Außerdem läuten an allen Kirchen in Frankenthal und den Vororten um 10 Uhr die Glocken.

 

Trauerbeflaggung

Vor allen Verwaltungsgebäuden und auf dem Hauptfriedhof wehen die Flaggen als Zeichen des Gedenkens auf Halbmast.

 

Kerzen und Kranz auf dem Hauptfriedhof

Ein Ort des Gedenkens wird auf dem Hauptfriedhof vor der Trauerhalle eingerichtet. Neben einem durch die Stadtverwaltung gespendeten Trauerkranz können Kerzen oder Blumen abgelegt werden.

Begleitet wird der Gedenktag auch auf den Social Media Kanälen der Stadtverwaltung. Eine Übersicht der Aktionen ist auf www.frankenthal.de zu finden.

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Schnelltestzentrum auf dem Festplatz weitet Öffnungszeiten aus

DLRG testet zusätzlich an Samstagen

Ab dem 17. April öffnet das Corona-Schnelltestzentrum auf dem Festplatz zusätzlich an Samstagen. Die DLRG Ortsgruppe Frankenthal testet Interessierte jeweils von 10 bis 16 Uhr kostenlos per Antigen-Schnelltest auf das Coronavirus. Eine Anmeldung ist auch für diesen Tag nicht erforderlich.

Zusätzlich eröffnet die Stadtverwaltung am Mittwoch, 14. April, ein zweites Schnelltestzentrum im City-Center, Speyerer Straße 34-36. Der ASB Ortsverband Frankenthal testet hier gemeinsam mit dem Kreisverband Ludwigshafen mittwochs,freitags und samstags.

Das Schnelltestzentrum City-Center ist mittwochs von 11 bis 14 Uhr, freitags von 8 bis 14 Uhr und samstags von 8 bis 13 Uhr geöffnet.

 

Keine Anmeldung erforderlich

In den Schnelltestzentren können sich alle Interessierten einmal pro Woche anlass- und kostenlos auf das Coronavirus testen lassen, unabängig vom Wohnort. Eine Voranmeldung ist nicht erforderlich. Unter www.corona-frankenthal.de/schnelltestzentrum kann man vorab die Einverständniserklärung herunterladen, ausfüllen und mitbringen. Das Formular ist einheitlich und für alle Schnelltestzentren und Hilfsorganisationen zulässig. 

Die Einwilligungserklärung kann auch vor Ort ausgefüllt werden. Der Abstrich erfolgt im vorderen Nasenbereich. Wer negativ getestet wird, erhält eine Bescheinigung, mit der dann zum Beispiel auch die Frankenthaler Altenheime besucht werden können. Fällt das Testergebnis positiv aus, muss ein PCR-Test in einem Testzentrum oder beim jeweiligen Hausarzt gemacht werden.

Weitere Schnelltestmöglichkeiten in Frankenthal

Neben dem Schnelltestzentrum gibt es in Frankenthal zehn weitere Stationen, bei denen kostenlos Antigen-Schnelltests angeboten werden – unter anderem Arztpraxen und Apotheken. Ein Link zur Übersicht auf der Website des Landes findet sich ebenfalls auf www.corona-frankenthal.de/schnelltestzentrum.

 

AUF EINEN BLICK: Corona-Schnelltestzentren in Frankenthal

 

Schnelltestzentrum Festplatz Frankenthal

Festplatz in der Benderstraße (Zufahrt über Meergartenweg)

 

Parkplätze stehen auf dem Festplatz in ausreichender Zahl zur Verfügung

 

Öffnungszeiten:

Montag           16 bis 19 Uhr

Dienstag         10 bis 18 Uhr (Annahmeschluss 17 Uhr)

Mittwoch         16 bis 19 Uhr

Donnerstag     10 bis 18 Uhr (Annahmeschluss 17 Uhr)

NEU ab 17. April: Samstag    10 bis 16 Uhr

 

Montag, Mittwoch, Samstag: DLRG Ortsgruppe Frankenthal

Dienstag, Donnerstag: Johanniter-Unfall-Hilfe, Regionalverband Bergstraße-Pfalz

 

Schnelltestzentrum City Center Frankenthal

Speyerer Straße 34-36 (im ehemaligen New Yorker)

 

Parkhaus: City Center

 

Öffnungszeiten:

Mittwoch         11 bis 14 Uhr

Freitag             8 bis 14 Uhr

Samstag          8 bis 13 Uhr

 

Arbeiter-Samariter-Bund: ASB Ortsverband Frankenthal mit dem Kreisverband Ludwigshafen

Eine Voranmeldung ist für beide Testzentren nicht erforderlich.

Alle Informationen auch auf www.corona-frankenthal.de/schnelltestzentrum

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Frankenthal eröffnet zweites Schnelltestzentrum in der Innenstadt

ASB testet mittwochs, freitags, samstags

Frankenthal eröffnet am Mittwoch, 14. April, zweites Schnelltestzentrum in der Innenstadt. Mit dem Angebot im City Center (auf der Fläche ehemals NewYorker) erweitert die Stadt Frankenthal die Corona-Schnelltest-Möglichkeit für ihre Bürger. Im Schnelltestzentrum City Center kann man sich dann mittwochs, freitags, samstags durch den ASB Ortsverband Frankenthal mit dem Kreisverband Ludwigshafen testen lassen.

Das Schnelltestzentrum City Center ist mittwochs 11 – 14 Uhr, freitags 8 – 14 Uhr und samstags 8 – 13 Uhr geöffnet.

 

Schnelltestzentrum Festplatz

Zusätzlich betreiben ehrenamtliche Mitglieder der DLRG Ortgsgruppe Frankenthal das Testzentrum auf dem Festplatz montags und mittwochs jeweils von 16 bis 19 Uhr.

Zusammen mit der Johanniter-Unfall-Hilfe, Regionalverband Bergstraße-Pfalz, dienstags und donnerstags ab sofort von 10 bis 18 Uhr. Annahmeschluss ist um 17 Uhr.

 

Keine Anmeldung erforderlich

Im Schnelltestzentrum können sich alle Interessierten einmal pro Woche anlass- und kostenlos auf das Coronavirus testen lassen, unabängig vom Wohnort. Eine Voranmeldung ist nicht erforderlich.

Unter www.corona-frankenthal.de/schnelltestzentrum kann man vorab die Einverständniserklärung herunterladen, ausfüllen und mitbringen. Das Formular ist einheitlich und ist für alle Schnelltestzentren und Hilfsorganisationen zulässig. 

Die Einwilligungserklärung kann auch vor Ort ausgefüllt werden. Der Abstrich erfolgt im vorderen Nasenbereich. Wer negativ getestet wird, erhält eine Bescheinigung, mit der dann zum Beispiel auch die Frankenthaler Altenheime besucht werden können. Fällt das Testergebnis positiv aus, muss ein PCR-Test in einem Testzentrum oder beim jeweiligen Hausarzt gemacht werden.

 

Weitere Schnelltestmöglichkeiten in Frankenthal

Neben dem Schnelltestzentrum gibt es in Frankenthal zehn weitere Stationen, bei denen kostenlos Antigen-Schnelltests angeboten werden – unter anderem Arztpraxen und Apotheken. Ein Link zur Übersicht auf der Website des Landes findet sich ebenfalls auf www.corona-frankenthal.de/schnelltestzentrum.

 

AUF EINEN BLICK

 

Adresse:

 

Schnelltestzentrum City Center Frankenthal

(im ehemaligen New Yorker)

Mittwoch         11 bis 14 Uhr

Freitag             8 bis 14 Uhr

Samstag          8 bis 13 Uhr

 

Arbeiter-Samariter-Bund:
ASB Ortsverband Frankenthal mit dem Kreisverband Ludwigshafen

Eine Voranmeldung ist nicht erforderlich.

 

Parkhaus: City Center

 

Schnelltestzentrum Festplatz Frankenthal

Festplatz in der Benderstraße (Zufahrt über Meergartenweg)

 

Parkplätze stehen auf dem Festplatz in ausreichender Zahl zur Verfügung

 

Öffnungszeiten (ab 23. März):

Montag           16 bis 19 Uhr

Dienstag         10 bis 18 Uhr (Annahmeschluss 17 Uhr)

Mittwoch         16 bis 19 Uhr

Donnerstag     10 bis 18 Uhr (Annahmeschluss 17 Uhr)

 

Montag, Mittwoch: DLRG Ortsgruppe Frankenthal

Dienstag, Donnerstag: Johanniter-Unfall-Hilfe, Regionalverband Bergstraße-Pfalz

Eine Voranmeldung ist nicht erforderlich

Alle Informationen auch auf www.corona-frankenthal.de/schnelltestzentrum