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Die jeweils aktuellsten Landesverordnungen und Änderungen dieser finden Sie unter https://corona.rlp.de/de/service/rechtsgrundlagen/

Sollte es zu einer veränderten oder neuen Rechtsverordnung kommen, werden wir die unten angeführten Fragen und Antworten gegebenenfalls zeitnah anpassen. Diese aktualisierten Antworten werden dann jeweils durch das aktuelle Datum der Verordnung gekennzeichnet.

Fragen zur Quarantäne

In Quarantäne muss, wer ein hohes Risiko hat, sich angesteckt zu haben bzw. wer bereits mit dem Coronavirus infiziert ist. Betroffen sind demnach folgende Personengruppen:

  • Kontaktpersonen der Kategorie I, d.h. Personen, die engen Kontakt zu einer positiv getesteten Person hatten. Enger Kontakt bedeutet hauptsächlich, dass man mindestens 15 Minuten mit der oder dem Erkrankten gesprochen hat bzw. in Kontakt mit dessen Sekreten gekommen ist, wie etwa durch Anniesen oder Anhusten, während diese Person ansteckend war. Die Beurteilung des Ansteckungsrisikos und damit die Anordnung und Aufhebung der Quarantäne obliegt dem zuständigen Gesundheitsamt.
  • Personen, bei denen eine Infektion mit SARS-CoV-2 nachgewiesen wurde.
  • wer aus einem ausländischen Risikogebiet in die Bundesrepublik einreist, es sei denn, es greift ein in der Verordnung geregelter Ausnahmetatbestand (mehr zu Einreisebestimmungen finden Sie hier).

Die Anordnung erfolgt durch das Gesundheitsamt – für Frankenthal ist das Gesundheitsamt des Rhein-Pfalz-Kreises zuständig. Grundlage hierfür ist entweder ein positives Testergebnis auf SARS-CoV-2 oder die Einordnung als Kontaktperson der Kategorie I. Dies ist der Fall, wenn Sie längeren, direkten Kontakt (> 15 Minuten, ohne Maske) mit einer positiv getesteten Person hatten.

Für Erkrankte dauert die Quarantäne in der Regel 10 Tage, Kontaktpersonen der Kategorie I müssen sich 14 Tage lang häuslich absondern. Für Reiserückkehrer gelten gesonderte Regeln. Mehr dazu finden Sie hier.

Das Gesundheitsamt nimmt mit Ihnen Kontakt auf und stellt Sie mündlich unter Quarantäne. Muss Ihr Kind wegen eines Falles in Kita oder Schule in Quarantäne, kann dies auch Ihre Schule oder Kita im Auftrag des Gesundheitsamts tun. Bereits die mündliche Aufforderung ist rechtlich bindend. Die schriftliche Quarantäneanordnung durch das Ordnungsamt ist vor allem zur späteren Geltendmachung von Ersatzleistungen (z.B. für Ihren Arbeitgeber) erforderlich.

Zuständig für die Ermittlung, ob Quarantänemaßnahmen notwendig sind, sind die Gesundheitsämter. Die rechtliche Grundlage dafür ist das Infektionsschutzgesetz. Für Frankenthal ist das Gesundheitsamt des Rhein-Pfalz-Kreises in Ludwigshafen zuständig, weil die Stadt Frankenthal kein eigenes Gesundheitsamt unterhält.

Das Gesundheitsamt wird über das positive Testergebnis informiert und stellt die für das weitere Vorgehen erforderlichen Ermittlungen an, insbesondere über Art, Ursache, Ansteckungsquelle und Ausbreitung der Krankheit. Es legt dann auch das konkrete Vorgehen fest.

Die zuständige Behörde – in kreisfreien Städten wie Frankenthal die Stadtverwaltung bzw. das Ordnungsamt – trifft dann die notwendigen Schutzmaßnahmen, beispielsweise die Anordnung zur häuslichen Absonderung.

Das Gesundheitsamt stellt die betroffenen Personen (Infizierte und Kontaktpersonen) mündlich unter Quarantäne. Dies ist wegen Gefahr in Verzug nach § 16 des Infektionsschutzgesetzes auch ohne schriftliche Anordnung rechtlich bindend. Das Gesundheitsamt weist im Erstgespräch darauf hin, dass ein schriftlicher Bescheid durch die Kreisordnungsbehörde folgt, informiert aber hier bereits über die Dauer der Quarantäne.

Gleichzeitig fordert das Gesundheitsamt die Kreisordnungsbehörde schriftlich auf, eine Quarantäneverfügung zu erlassen. Daraufhin stellt diese den betreffenden Personen einen schriftlichen Quarantänebescheid zu.

Grundsätzlich nein, da ein verzögerter Krankheitsausbruch möglich ist. Einzige Ausnahme: Reiserückkehrer aus Risikogebieten können die Quarantäne unter bestimmten Voraussetzungen verkürzen. Mehr dazu hier.

Ist Ihr Kind als Kontaktperson der Kategorie I eingestuft, weil ein anderes Kind oder eine Lehrkraft bzw. Erzieher*in positiv auf das Coronavirus getestet wurde, stehen Sie und die Geschwisterkinder nicht automatisch ebenfalls unter Quarantäne. Sie sollten aber auch bei sich und Geschwisterkindern auf Krankheitssymptome achten und soziale Kontakte möglichst einschränken.

Wenn Menschen, die an COVID-19 erkrankt sind, zu Hause betreut werden, sollten folgende Hygienemaßnahmen beachtet werden:

  • Die erkrankte Person sollte allein in einem gut belüftbaren Einzelzimmer untergebracht sein.
  • Die Anzahl der Kontakte zu anderen Personen sollte auf das absolute Minimum reduziert werden, d. h. auf Haushaltsangehörige, deren Unterbringung nicht anderweitig möglich ist oder die zur Unterstützung benötigt werden.
  • Haushaltsangehörige sollten sich in anderen Räumen aufhalten. Falls dies nicht möglich ist, sollte ein Abstand von mindestens 1,5 bis 2 Metern eingehalten werden. Zusätzlich sollten Erkrankte sowie Haushaltsangehörige einen Mund-Nasen-Schutz tragen.
  • Gemeinsame Räume sollten möglichst wenig und am besten zeitlich getrennt genutzt werden. Auch Mahlzeiten sollten nicht zusammen eingenommen werden.
  • Lüften Sie regelmäßig, insbesondere Räume, die von mehreren Personen genutzt werden, wie Küche und Bad.
  • Kontakte zu Personen außerhalb des Haushalts sollten unterbleiben. Lieferungen sollten vor dem Haus- oder Wohnungseingang abgelegt werden.
  • Die Husten- und Niesregeln sollten konsequent eingehalten werden. Dazu zählt, beim Husten und Niesen ein Taschentuch zu verwenden oder die Armbeuge vor Mund und Nase zu halten und sich von anderen abzuwenden. Danach Händewaschen nicht vergessen!
  • Taschentücher und andere Abfälle von Erkrankten sollten in einem mit einem Müllbeutel versehenen Behälter im Krankenzimmer aufbewahrt werden. Sie müssen mit dem Restmüll in gut verschlossenen Müllbeuteln entsorgt werden.
  • Erkrankte und Haushaltsangehörige sollten insbesondere vor der Zubereitung von Speisen, vor dem Essen, nach dem Toilettengang und immer dann, wenn Verschmutzungen sichtbar sind, die Hände gründlich mit Wasser und Seife waschen.
  • Erkrankte sollten sich zudem vor dem Kontakt zu anderen Personen die Hände waschen. Für Haushaltsangehörige ist außerdem eine gute Händehygiene nach dem Kontakt mit einer erkrankten Person oder deren unmittelbarer Umgebung wichtig.
  • Zum Trocknen der Hände sollten möglichst Einmalhandtücher verwendet werden. Wenn Stoffhandtücher verwendet werden, sollten Gesunde und Erkrankte diese nicht gemeinsam nutzen. Feuchte Handtücher sollten ausgetauscht werden.
  • Wenn die Hände nicht sichtbar verschmutzt sind, kann alternativ zum Händewaschen ein hautverträgliches Händedesinfektionsmittel auf Alkoholbasis verwendet werden, das mit mindestens „begrenzt viruzid“ bezeichnet ist. Auf die Sicherheitshinweise der Händedesinfektionsmittel ist zu achten.
  • Häufig berührte Oberflächen (z. B. Nachttische, Bettrahmen und andere Schlafzimmermöbel, Türklinken, Lichtschalter, Smartphones sowie Bad- und Toilettenoberflächen) sollten täglich mit einem haushaltsüblichen Reinigungsmittel und ggf. mit einem Flächendesinfektionsmittel gereinigt werden. Welche Desinfektionsmaßnahmen durchzuführen sind, ist mit dem zuständigen Gesundheitsamt oder der betreuenden Ärztin bzw. dem betreuenden Arzt abzusprechen.
  • Kleidung, Bettwäsche, Bade- und Handtücher sollten bei mindestens 60° C mit einem herkömmlichen Haushalts-Vollwaschmittel gewaschen und gründlich getrocknet werden.

Grundsätzlich müssen auch hier Hygiene- und Abstandsregeln eingehalten werden. Bei Kindern muss hier allerdings verhältnismäßig vorgegangen werden, da die Isolation für viele Kinder ohnehin belastend ist. Nicht immer können beispielsweise die Abstandsregeln konsequent umgesetzt werden, da Kinder die Fürsorge und Zuwendung ihrer Eltern oder anderer familiärer Bezugspersonen brauchen. Es sollte versucht werden, die Hygieneregeln so gut es geht einzuhalten und individuelle Lösungen für die Situation zu finden. Es ist wichtig, dass die Maßnahmen kindgerecht und lebensnah sind.

 

Tipps für Eltern finden Sie unter anderem in einem Infoblatt des Bundesgesundheitsministeriums unter https://www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Dateien/3_Downloads/C/Coronavirus/COVID-19_Tipps_fuer_Eltern.pdf

Ja, Ihren Garten dürfen Sie nutzen. Allerdings müssen Sie auch hier soziale Kontakte – zum Beispiel zu Ihrem Nachbarn – vermeiden.

Wenn möglich, sollten dies Familienmitglieder außerhalb Ihres Hausstands oder Freunde übernehmen. Wichtig ist, dass die Einkäufe vor der Tür abgestellt werden, es also nicht zum direkten Kontakt kommt.

 

Wer entsprechendes soziales Umfeld nicht hat, kann sich an eine Hilfsorganisation wenden. Es haben sich mehrere Organisationen gebildet, die freiwillig Einkaufsdienste übernehmen, zum Beispiel https://nachbarhilfe-pfalz.de/, https://www.pfarrei-frankenthal.de/leben-in-zeiten-von-corona/einkaufsdienst/ oder https://www.team-rlp.de/. Außerdem bieten viele Supermärkte gegen einen geringen Aufpreis mittlerweile Lieferdienste an.

Erster Ansprechpartner ist das Gesundheitsamt – für Frankenthal ist das Gesundheitsamt des Rhein-Pfalz-Kreises zuständig. Das Bürgertelefon erreichen Sie unter 0621 5909 5800 (Montag bis Donnerstag von 9 bis 12 Uhr und 13 bis 16 Uhr, Freitag von 9 bis 12 Uhr). Der Bereich Ordnung und Umwelt der Stadtverwaltung Frankenthal ist erreichbar unter 06233 89 392.

 

Haustiere wie Hunde und Katzen können und sollten im Haushalt verbleiben. Unbedingt beachtet werden sollten jedoch allgemeine Hygieneregeln wie Händewaschen vor und nach Kontakt mit den Tieren und die Vermeidung von engem Kontakt zu den Tieren.  Zum Schutz der Haustiere vor Infektionen durch infizierte Personen empfiehlt das Friedrich-Loeffler-Institut ebenso das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes durch infizierte Tierhalter.

Personen, die sich in Quarantäne oder häuslicher Isolation befinden, sollten nach Möglichkeit geeignete Personen außerhalb ihres Haushaltes um Unterstützung bei der Pflege der Tiere bitten oder darum mit den Hunden spazieren zu gehen („Gassigänger“, siehe unten). Dies könnten Nachbarn oder Freunde sein, die die Person(en) in Quarantäne/häuslicher Isolation ggf. auch mit Lebensmitteln versorgen oder (in städtischen Regionen) professionelle Hundesitter. Es sollten nur junge, gesunde Personen als „Gassigänger“ tätig werden, je nach Charakter des Hundes Personen mit Hundekenntnissen. Im Einzelfall sollten pragmatische Lösungen gefunden werden, die das Wohl des Tieres so wenig wie möglich beeinträchtigen und die häusliche Isolation/Quarantäne bestmöglich wahren. Es sollte eine eigene Leine verwendet werden, möglichst nicht die des Hundehalters. Immer bedenken: nach dem „Ausführen des Hundes“ stets die Hände waschen! Ein Infektionsrisiko geht grundsätzlich nicht von dem Hund aus, sondern von den möglicherweise infizierten Besitzern/Besitzerinnen! Vor der Übergabe des Hundes sollten sich infizierte Besitzer/Besitzerinnen gründlich die Hände waschen.

Katzen von Besitzerinnen/Besitzern in häuslicher Isolation, die die Wohnung oder das Haus normalerweise verlassen („Freigänger“), sollten nach Möglichkeit für die Dauer der Quarantäne im Haus gehalten werden. Katzen sollten zudem nicht zusammen mit anderen fremden Katzen (z.B. in einer Katzenpension) untergebracht werden.

Es besteht kein Grund dafür, Haustiere vorsorglich in Tierheimen abzugeben. Sollte ein Haustier positiv auf SARS-CoV-2 getestet werden, stellt dies keinen Grund dar, das Tier einzuschläfern.

Mehr Informationen:

https://lua.rlp.de/de/unsere-themen/lexikon/lexikon-c/coronavirus-und-tierschutz/

https://www.fli.de/de/aktuelles/tierseuchengeschehen/coronavirus/

Bitte halten Sie mit Ihrem Ansprechpartner beim Gesundheitsamt Kontakt, vor allem solange wie sich Symptome bei Ihnen zeigen oder sobald solche bei Ihnen auftreten. Sollten sich Symptome erstmalig zeigen, sich vorhandene weiterentwickeln oder Sie allgemein ärztliche Hilfe benötigen, informieren Sie bitte vorab und beim Kontakt mit medizinischem Personal die jeweilige Person, dass Sie vermeintlicher Träger des neuartigen Coronavirus (SARS-CoV-2) sind. Kontaktieren Sie Ihren Hausarzt oder melden Sie sich bei der Abstrich-Ambulanz. Informieren Sie darüber unverzüglich auch Ihren Ansprechpartner beim Gesundheitsamt.

Fragen zu den Maßnahmen im November und Dezember 2020 (12. + 13. Corona-Bekämpfungsverordnung)

Die 13. Landesverordnung ist bis zum 20. Dezember gültig. An den Weihnachtsfeiertagen sollen insbesondere die Kontaktbeschränkungen gelockert werden. Allerdings ist danach eine erneute Verschärfung der Maßnahmen bis in den Januar 2021 bereits angekündigt.

Nein, es gibt keine Ausgangssperre. Sozialkontakte sollten aber auf das Nötigste reduziert werden, um die Verbreitung des Virus weiter einzudämmen.

Der Aufenthalt in der Öffentlichkeit ist nur mit den Angehörigen des eigenen Hausstandes und eines weiteren Hausstandes, aber in jedem Fall maximal begrenzt auf fünf Personen, gestattet. Kinder bis 14 Jahre sind hier nicht eingerechnet. Ansonsten ist ein Mindestabstand von 1,5 m zu anderen Personen einzuhalten.

Jede Person wird angehalten, nähere und längere Kontakte zu anderen Personen auf ein Minimum zu reduzieren und den Kreis der Personen, zu denen nähere oder längere Kontakte bestehen, möglichst konstant zu lassen. Wo die Möglichkeit besteht, sollen Zusammenkünfte vorzugsweise im Freien abgehalten werden. Nicht notwendige Reisen und Besuche sollten vermieden werden. Es gilt die dringende Empfehlung der Begrenzung auf fünf Personen aus zwei Hausständen (Kinder bis 14 Jahre nicht eingerechnet) unter Beachtung der allgemeinen Schutzmaßnahmen.

Die Regelung zu standesamtlichen Eheschließungen befindet sich in § 2 Abs. 4 der 12. CoBeLVO.

An standesamtlichen Trauungen dürfen neben den Eheschließenden, der Standesbeamtin oder dem Standesbeamten sowie weiterer für die Eheschließung notwendiger Personen und zwei Trauzeuginnen oder Trauzeugen folgende Personen teilnehmen:
1. Personen, die mit einem der Eheschließenden im ersten oder zweiten Grad verwandt sind sowie deren Ehegattinnen oder Ehegatten oder Lebenspartnerinnen oder Lebenspartner, und
2. Personen eines weiteren Hausstands.
Zusätzlich dürfen auch weitere Personen teilnehmen, wenn sichergestellt ist, dass die Personenbegrenzung nach § 1 Abs. 7 eingehalten wird (10 m²/Person). Es gilt für alle anwesenden Personen mit Ausnahme der Eheschließenden die Maskenpflicht nach § 1 Abs. 3.

Auch hierfür ist die Anmeldung aller Besucher erforderlich. Näheres hierzu erläutert das Standesamt auf Nachfrage.

Bestattungen sind im Familienkreis zulässig. Als Trauergäste dürfen folgende Personen teilnehmen:

1. die Ehegattin oder der Ehegatte, die Lebenspartnerin oder der Lebenspartner, die Verlobte oder der Verlobte der Verstorbenen oder des Verstorbenen

2. Personen, die mit der Verstorbenen oder dem Verstorbenen im ersten oder zweiten Grad verwandt sind sowie deren Ehegattinnen oder Ehegatten oder Lebenspartnerinnen oder Lebenspartner

3. Personen eines weiteren Hausstands

Zusätzlich dürfen auch weitere Personen teilnehmen, wenn sichergestellt ist, dass die Personenbegrenzung nach § 1 Abs. 7 eingehalten wird (10 m²/Person). Es gilt für alle anwesenden Personen die Maskenpflicht nach § 1 Abs. 3.

Nein, Kindertagesstätten und Schulen bleiben geöffnet. Im Falle von Infektionen an einzelnen Einrichtungen wird durch das Gesundheitsamt individuell über temporäre Schließungen entschieden. Ab einem bestimmten Inzidenzwert besteht auch die Möglichkeit zu Wechselmodellen an Schulen zwischen Präsenz- und Digitalunterricht.

Angebote von Fahrschulen und Bildungsträgern der Berufskraftfahrerqualifikation sind beim praktischen Unterricht vom Abstandsgebot befreit, sofern dieses nicht eingehalten werden kann.

Beim praktischen Fahrunterricht und der praktischen Fahrprüfung gilt für alle sich gemeinsam in einem Fahrzeug aufhaltenden Personen die Maskenpflicht. Beim theoretischen Unterricht und der theoretischen Prüfung gilt die Maskenpflicht.

Geschlossen werden alle Einrichtungen, die der Freizeitgestaltung zuzuordnen sind. Dazu zählen Theater, Opern, Konzerthäuser und ähnliche Einrichtungen. Messen, Kinos, Freizeit-parks, Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen und ähnliche Einrichtungen. Außerdem betroffen sind Fitnessstudios, Schwimmbäder etc.

In Frankenthal betrifft das das Ostpark-Bad, die LUX Kinos, das Theater Alte Werkstatt, das Kulturzentrum GLEIS4.

Ebenso geschlossen bleiben das Congress-Forum und das Kunsthaus.

Nein, Spielplätze bleiben geöffnet. Auf Spielplätzen ist möglichst das Abstandsgebot nach § 1 Abs. 2 Satz 1 zu beachten. Für anwesende Erwachsene gilt die Maskenpflicht nach § 1 Abs. 3 der 12. CoBeLVO.

Gastronomiebetriebe wie Bars, Clubs, Speisegaststätten, Restaurants, Kneipen, Cafés, Eisdielen, Eiscafés, Vinotheken, Probierstuben, Angebote von Tagesausflugsschiffen und ähnliche Einrichtungen müssen ihren Betrieb einstellen. Weiterhin erlaubt sind Abhol-, Liefer- und Bringdienste sowie der Straßenverkauf und Ab-Hof-Verkauf. Es gelten die allgemeinen Schutzmaßnahmen, insbesondere das Abstandsgebot (mindestens 1,5 m) und die Maskenpflicht.

Kantinen und Mensen zur ausschließlichen Versorgung der betreffenden Einrichtung, sind unter Beachtung der allgemeinen Schutzmaßnahmen geöffnet. Die Maskenpflicht nach § 1 Abs. 3 entfällt nur am Platz.

Der Einzelhandel bleibt unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen insgesamt geöffnet. Dabei ist sicherzustellen, dass sich in den Geschäften nicht mehr als ein Kunde pro 10 qm Verkaufsfläche aufhält (bei Geschäften bis 800 qm Verkaufsfläche). Ab 801 qm Verkaufsfläche darf sich nur noch ein Kunde pro 20 qm im Laden aufhalten.

Der Wochenmarkt findet dienstags und freitags wie gewohnt statt. Die Stände sind im größeren Abstand voneinander aufgebaut und auf dem Wochenmarkt gelten das Abstandsgebot und die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes.

Dienstleistungs- und Handwerksbetriebe sind unter Beachtung der allgemeinen Schutzmaßnahmen befugt, ihre Tätigkeit auszuüben. Das Abstandsgebot nach § 1 Abs. 2 Satz 1 sowie die Maskenpflicht nach § 1 Abs. 3 sind einzuhalten.

Schließen müssen Dienstleistungsbetriebe im Bereich der Körperpflege wie Kosmetikstudios, Wellnessmassagepraxen (Ausnahme medizinische Massagen), Tattoo-Studios und ähnliche Betriebe, weil in diesem Bereich eine körperliche Nähe unabdingbar ist.
Medizinisch und hygienisch notwendige Behandlungen, zum Beispiel Physio-, Ergo und Logotherapien sowie Podologie/Fußpflege und Massagen, bleiben weiter möglich. Friseursalons bleiben unter den bestehenden Auflagen zur Hygiene geöffnet.

Jede Ansammlung von Personen oder Veranstaltungen im öffentlichen Raum oder in angemieteten oder zur Verfügung gestellten Räumen sind vorbehaltlich des Selbstorganisationsrechts des Landtags und der Gebietskörperschaften untersagt. (Ausnahmen: zugelassene Versammlungen unter freiem Himmel [Demo], Bestattungen, Standesamtliche Trauungen)

Gottesdienste von Religions- oder Glaubensgemeinschaften sind unter Beachtung der allgemeinen Schutzmaßnahmen, insbesondere des Abstandsgebots nach § 1 Abs. 2 Satz 1 zulässig. Sofern wegen der Art der Betätigung mit einem verstärkten Aerosolausstoß zu rechnen ist (beispielsweise bei Gemeinde- oder Chorgesang), sollen diese Aktivitäten nach Möglichkeit im Freien stattfinden; das Abstandsgebot nach § 1 Abs. 2 Satz 1 gilt mit der Maßgabe, dass der Mindestabstand im Innenbereich zwischen Personen
zu verdoppeln ist. 

Die Kontaktnachverfolgung zur Nachvollziehung von Infektionsketten ist sicherzustellen. Mit Ausnahme von Geistlichen, Lektor*innen, Vorbeter*innen, Kantor*innen, Vorsänger*innen gilt die Maskenpflicht. Diese entfällt allerdings am Platz.

Alle Einrichtungen des Gesundheitswesens wie Krankenhäuser und Arztpraxen bleiben für die Gesundheitsversorgung geöffnet, müssen aber weiterhin die Hygienemaßnahmen befolgen. Ein regulärer Besuchsverkehr in der Stadtklinik ist derzeit allerdings nicht möglich. Mehr Informationen finden Sie auf www.stadtklinik-ft.de

Der Freizeit- und Amateursportbetrieb wird eingestellt. Individualsport alleine, zu zweit oder mit dem eigenen Hausstand ist weiterhin möglich.

Nein, eine erweiterte Maskenpflicht in der Innenstadt gilt derzeit in Frankenthal nicht. 

Allerdings muss laut Landesverordnung von Erwachsenen auch auf Spielplätzen ein Mund-Nasen-Schutz getragen werden. Außerdem ist das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes auf dem Wochenmarkt Pflicht – sowohl beim Passieren des Rathausplatzes als auch beim Einkauf an den Ständen.

Ja, die Stadtbücherei ist bis auf Weiteres mit eingeschränktem Vor-Ort-Angebot geöffnet.

Das Mehrgenerationenhaus hat alle Angebote bis auf weiteres ausgesetzt. Ausnahme sind die Bildungsangebote für Kinder: Lernpatentreffen und Sprachkurse finden weiterhin statt.

Fragen zum Mund-Nasen-Schutz und zur Maskenpflicht

In Rheinland-Pfalz gilt die Maskenpflicht ab Montag, den 27. April.

Eine Mund-Nasen-Bedeckung muss im Wartebereich und beim Fahren im öffentlichen Personennahverkehr (also in Bussen, Straßenbahnen, Zügen und bereits am Bahn- bzw. Bussteig etc.) sowie beim Betreten von Geschäften, Bank- und Postfilialen getragen werden. Die 13. Landeverordnung, gültig ab 1. Dezember, ordnet außerdem das Tragen an allen Arbeits- und Betriebsstätten an. Einzige Ausnahme: Der Mindestabstand kann durchgängig eingehalten werden.

Seit November 2020 muss von Erwachsenen auch auf Spielplätzen ein Mund-Nasen-Schutz getragen werden.

Im Rathaus der Stadt Frankenthal gilt ebenfalls eine grundsätzliche Maskenpflicht.

Das Land Rheinland-Pfalz hat eine ausführliche Auslegungshilfe zum Tragen der Mund-Nasen-Bedeckung erstellt: https://corona.rlp.de/fileadmin/rlp-stk/pdf-Dateien/Corona/200427_Mund_Nasen_Bedeckung_Auslegungshilfe.pdf

Ja, über die Maskenpflicht hinaus wird das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung empfohlen

  • bei unvermeidbarem Kontakt mit Risikogruppen,
  • für Personal und größere Kinder sowie Jugendliche in Schulen und Kindertageseinrichtungen.

Ja, die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung gilt auch für Kinder, die das 6. Lebensjahr vollendet haben.

Personen, denen es aufgrund einer Behinderung oder aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder unzumutbar ist, eine Masken zu tragen, sind von der Maskenpflicht ausgenommen. Dies ist jedoch durch eine ärztliche Bescheinigung nachzuweisen.

Nein, solange Sie die Tragehinweise befolgen, besteht kein Risiko. Allergiker sollten eine mehrlagige Mund-Nasen-Bedeckung aus antiallergenem Material wählen, beispielsweise Baumwolle. Personen, die aufgrund von Vorerkrankungen den höheren Atemwiderstand nicht gut vertragen, sollten den Einsatz der Maske auf das zeitliche Mindestmaß begrenzen und generell engen Kontakt zu anderen Menschen meiden.

Wichtig: Die Mund-Nasen-Bedeckung sollte bei Auf- und Absetzen immer nur an den Bändern angefasst werden, um eine mögliche Kontamination der Innenseite zu vermeiden und um eine mögliche kontaminierte Außenseite (nach dem Tragen) nicht zu berühren.

Ja, der kommunale Vollzugsdienst, also das Ordnungsamt, kontrolliert die Einhaltung der Maskenpflicht. Wer keine Mund-Nasen-Bedeckung im öffentlichen Personennahverkehr, in Geschäften, Bank- und Postfilialen trägt, wird zunächst verwarnt. Bei wiederholter Missachtung der Maskenpflicht kann ein Bußgeld verhängt werden.

Mund-Nasen-Bedeckungen können im Einzelhandel, in Apotheken und Drogerien gekauft werden. Alternativ können Mund-Nasen-Bedeckungen auch selbst genäht werden. Eine Anleitung finden Sie heir: https://corona.rlp.de/fileadmin/rlp-stk/pdf-Dateien/Corona/Mundschutz_naehanleitung_Anjagockel.pdf

Es ist nicht erforderlich, eine medizinische Maske zu tragen. (Selbst) genähte Mund-Nasen-Bedeckungen, ein Tuch oder Schal, die jeweils vor Mund und Nase gebunden werden, genügen.

Die rheinland-pfälzischen Schüler erhalten alle vom Land eine Mund-Nasen-Bedeckung.

Nein, es ist nicht erforderlich, eine medizinische Maske zu tragen. (Selbst) genähte Mund-Nasen-Bedeckungen, ein Tuch oder Schal, die jeweils vor Mund und Nase gebunden werden, genügen. Es wird sogar ausdrücklich darum gebeten, die medizinischen Masken den im Gesundheitswesen tätigen Personen nicht wegzukaufen. Im Alltag sind Mund-Nasen-Bedeckungen vollkommen ausreichend.

Das Robert-Koch-Institut schreibt dazu: Mehrlagiger medizinischer (chirurgischer) Mund-Nasen-Schutz (MNS) und medizinische Atemschutzmasken, z.B. FFP-Masken, müssen medizinischem und pflegerischem Personal vorbehalten bleiben. Der Schutz des Fachpersonals ist von gesamtgesellschaftlich großem Interesse.

Ja, Anleitungen für eine selbstgemachte Mund-Nasen-Bedeckung gibt es mittlerweile zahlreiche. Eine Anleitung finden Sie hier: https://corona.rlp.de/fileadmin/rlp-stk/pdf-Dateien/Corona/Mundschutz_naehanleitung_Anjagockel.pdf

Wer sich selber eine Mund-Nasen-Bedeckung nähen möchte, kann einen doppellagigen festen Baumwollstoff oder eine Kombination aus Jersey und Baumwoll-Flanell (Biberstoff) verwenden. Das Max-Planck-Instituts für Chemie hat in einem Versuch zahlreiche Materialien von Staubsaugerbeuteln über Stoffe bis Kaffeefilter auf die Durchlässigkeit für kleinste Tröpfchen und Luft geprüft und kommt zu dem Ergebnis, „dass alle untersuchten Filtermaterialien vor allem große Partikel von fünf Mikrometern und größer sehr effizient abscheiden. Die Effizienz liegt meist bei 90 Prozent und darüber“. Aber: Die Ergebnisse können trotzdem keine Aussage über den Eigen- oder Fremdschutz geben! Die Versuchsergebnisse finden Sie hier: https://www.mpic.de/4649455/filtermasken_zusammenfassung_16_04_2020_clean.pdf

Ja. Gehörlose und Menschen, die nur eingeschränkt hören, sind ohne Gebärdensprache darauf angewiesen, die Lippen anderer Menschen zu sehen, um diese verstehen zu können. Deshalb gibt es spezielle Mund-Nasen-Bedeckungen aus transparentem Kunststoff, eingerahmt von Stoff. An den Seiten sind die Mund-Nasen-Bedeckungen leicht geöffnet, damit Luft hereinkommt und sie nicht beschlagen.

Schutzmasken können in zwei Gruppen von zugelassenen Schutzmasken eingeteilt werden, die beispielsweise in Krankenhäusern genutzt werden. Hierunter fallen zum einen der einfache Mund-Nasen-Schutz (MNS), der die Menschen in der nahen Umgebung vor Tröpfchen und den Träger lediglich vor größeren Tröpfchen schützt, zum andere aber auch die Atemschutzmasken mit unterschiedlich hohem Rückhaltevermögen (FFP1, FFP2, FFP3). Zum Schutz vor dem Coronavirus sind mindestens Masken der Klasse FFP2 notwendig, besser sind Masken der Klasse FFP3.

Das Robert-Koch-Institut schreibt dazu: Mehrlagiger medizinischer (chirurgischer) Mund-Nasen-Schutz (MNS) und medizinische Atemschutzmasken, z.B. FFP-Masken, müssen medizinischem und pflegerischem Personal vorbehalten bleiben. Der Schutz des Fachpersonals ist von gesamtgesellschaftlich großem Interesse.

Mund-Nasen-Bedeckungen, sogenannte Alltagsmasken, hingegen sind behelfsmäßige Masken aus Stoff, mit denen Mund und Nase bedeckt werden. Tücher und Schals zählen hierzu genauso wie selbstgenähte oder gekaufte Stoffmasken. Diese Behelfsmasken schützen nicht den Träger, sondern seine Mitmenschen vor Tröpfchen und sie ersetzen nicht die Abstands- und Hygieneregeln, sondern sie sind ein weiterer Baustein, um die Ausbreitungsgeschwindigkeit von Covid-19 zu reduzieren.

Die Mund-Nasen-Bedeckung soll die Gefahr reduzieren, Mitmenschen durch Tröpfcheninfektionen mit dem Coronavirus anzustecken. Das Robert Koch-Institut empfiehlt für den Alltag eine Mund-Nasen-Bedeckung aus Stoff. Diese kann ein zusätzlicher Baustein sein, um die Ausbreitungsgeschwindigkeit von Covid-19 zu reduzieren. Die Abstands-, Husten- und Niesregeln sowie eine gute Händehygiene müssen weiterhin eingehalten werden! Mehrlagiger medizinischer (chirurgischer) Mund-Nasen-Schutz (MNS) und medizinische Atemschutzmasken, z.B. FFP-Masken, müssen medizinischem und pflegerischem Personal vorbehalten bleiben.

Nein! Die Abstands-, Husten- und Niesregeln sowie eine gute Händehygiene müssen weiterhin eingehalten werden!

Das Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen ist nur dann sinnvoll, wenn sie richtig gehandhabt werden. Folgendes gilt zu beachten:

  • Der Mindestabstand von 1,50 Metern zu Mitmenschen muss auch mit Mund-Nasen-Bedeckung eingehalten werden.
  • Vor dem Anlegen die Hände gründlich waschen und die Innenseite der Maske nicht berühren.
  • Die Mund-Nasen-Bedeckung sollte eng anliegen und durchgehend Mund und Nase bedecken. Während des Tragens nicht zurecht zupfen und auch nicht um den Hals tragen!
  • Ist die Maske durchfeuchtet, muss sie gewechselt werden.
  • Zum Abnehmen an den seitlichen Schnüren oder Laschen greifen und nicht die Vorderseite berühren. Die Außenseite ist potenziell virenhaltig!
  • Nach dem Abnehmen immer gründlich die Hände waschen.
  • Die Maske sofort waschen oder bis zum Waschen in einem luftdicht geschlossenen Behälter aufbewahren.

Am besten werden Mund-Nasen-Bedeckungen direkt nach dem Tragen gereinigt – bei mindestens 60 Grad in der Waschmaschine mit Vollwaschmittel. Alternativ die Mund-Nasen-Bedeckungen in einem Topf auf dem Herd mindestens fünf Minuten lang in kochendes Wasser oder mit mindestens 70 °C heißem Wasser aus dem Wasserkocher für fünf Minuten in einen hitzebeständigen Behälter legen.

Das Sterilisieren einer Mund-Nasen-Bedeckung in der Mikrowelle ist nur bedingt zu empfehlen, da viele Masken Metallteile enthalten und in der Mikrowelle Feuer fangen könnten. Auch das Sterilisieren im vorgeheizten Backofen bei mindestens 70 °C für mindestens 30 Minuten sind sich die Experten nicht einig, da wir am gleichen Ort später wieder Essen zubereiten. Daher raten wir hiervon ab. Die Masken einzufrieren ist ebenfalls keine sichere Reinigungsmöglichkeit, da sich mit Sars-CoV-2 verwandte Coronaviren bei -20 °C bis zu zwei Jahre halten können.

 

Eine eventuelle Reinigungsmöglichkeit medizinischer Mund-Nasen-Schutze oder Atemschutzmasken ist in den jeweiligen Herstellerangeben zu finden.

 

Wichtig: Eine beschädigte Mund-Nasen-Bedeckung sollte nicht wiederverwendet werden.

Mund-Nasen-Bedeckungen dienen kaum dem Eigenschutz, sondern vielmehr dem Fremdschutz der Mitmenschen. Wenn also jeder eine Mund-Nasen-Bedeckung trägt, schützen wir uns gegenseitig.

Die Mund-Nasen-Bedeckungen schützen die Mitmenschen dadurch, dass die Gefahr einer Tröpfcheninfektion reduziert wird. Beim Sprechen, Husten oder Niesen werden die kleinen Tröpfchen durch den Stoff aufgefangen. Außerdem helfen sie daran zu erinnern, nicht mit den Händen ins Gesicht zu fassen.

Gleichzeitig gilt: Die Abstands-, Husten- und Niesregeln sowie eine gute Händehygiene müssen weiterhin eingehalten werden! Lassen Sie sich nicht vom Sicherheitsgefühl durch die Mund-Nasen-Bedeckung trügen.

Eine textile, (selbst) genähte Bedeckung sollte spätestens nach acht Stunden gewechselt werden. Ein medizinischer Mund-Nasen-Schutz sollte gewechselt werden, sobald er durchfeuchtet ist, was meist nach ca. zwei Stunden der Fall ist.

Aus diesem Grunde ist es sinnvoll, mehrere Mund-Nasen-Bedeckungen zu besitzen, damit die aktuell getragene Mund-Nasen-Bedeckung getauscht, gereinigt und getrocknet werden kann.

Ab Montag, den 27. April, gilt die Maskenpflicht, das heißt, wenn Sie den öffentlichen Personennahverkehr benutzen oder Geschäfte, Bank- und Postfilialen betreten möchten, benötigen Sie eine Mund-Nasen-Bedeckung. Wenn Sie keinen medizinischen Mund-Nasen-Schutz und auch keine (selbst) genähte Mund-Nasen-Bedeckung besitzen, können Sie sich ein Tuch oder einen Schal vor Ihre Nase und Ihren Mund spannen. Diese sollten nicht zu dünn, aber auch nicht zu grob gewebt oder gar gestrickt sein, da sie dadurch zu durchlässig sind.

 

Fragen zum Vorgehen beim Verdacht einer Infektion 

Bitte nehmen Sie zunächst telefonischen Kontakt mit Ihrem Hausarzt oder der Kassenärztlichen Vereinigung (Tel. 116 117) auf und klären Sie die weiteren Schritte ab.

Wenn Sie Verdachtssymptome haben und Kontakt zu einer nachweislich infizierten Person hatten, oder zu einer Risikogruppe gehören, wenden Sie sich bitte telefonisch an Ihren Hausarzt. Dort können Sie Ihre Situation klären.

Alle Corona-Anlaufstellen in Rheinland-Pfalz finden Sie auf der Seite der Kassenärztlichen Vereinigung Rheinland-Pfalz: https://www.kv-rlp.de/patienten/wegweiser-coronavirus/corona-anlaufstellen/ansicht

In Frankenthal ist die Testung bei folgenden niedergelassenen Hausärzten möglich (alle Infos und Kontaktdaten erhalten Sie mit einem Klick auf den jeweiligen Namen):

Praxis Dr. Jörg Friedrich 

Praxis Dr. Sven Katzenbach und Dr. Endel Schultz 

Praxis Dr. Barbara Kliewer

Hausarztzentrum am Metznerpark

Bitte melden Sie sich telefonisch bei den einzelnen Praxen an!

Bewahren Sie Ruhe und folgen Sie den Empfehlungen und Anweisungen Ihres Arztes und des zuständigen Gesundheitsamtes. Die Krankheit verläuft in den überwiegenden Fällen unproblematisch.

Bitten Sie Ihre Angehörigen oder Mitbewohner sich telefonisch an ihren Hausarzt zu wenden und dort einen Termin zur Testung zu vereinbaren. Versuchen Sie, den persönlichen Kontakt zu vermeiden, um sich nicht anzustecken. Folgen Sie ggf. den Anweisungen des zuständigen Gesundheitsamtes.

Reduzieren bzw. unterbinden Sie Ihren sozialen Kontakt wenn möglich ganz, um weitere Ansteckungen zu vermeiden und somit sich selbst und andere zu schützen. Folgen Sie den Anweisungen des zuständigen Gesundheitsamtes. 

Auch wenn Sie negativ getestet worden sind, bedeutet dies nicht zwingend, dass Sie gesund sind. Es besteht trotzdem die Möglichkeit, dass Sie noch am Anfang einer möglichen Infektion stehen und diese weitergeben. Bitte versuchen Sie, Ihre Kontakte trotzdem weitestgehend einzuschränken, und geben Sie besonderen Acht auf die Risikogruppen.

Zu den Risikogruppen gehören Personen, bei denen es wahrscheinlicher ist, dass die Infektion einer intensiveren Therapie bedarf. Sie sind somit einem besonderen Risiko ausgesetzt. Zu den Risikogruppen gehören Personen ab 50 Jahren und Personen mit Grunderkrankungen, wie z.B. Herzkreislauferkrankungen, Diabetes, Erkrankungen des Atmungssystems, der Leber und der Niere sowie Krebserkrankungen oder Immunschwäche. Das gemeinsame Auftreten mehrerer Faktoren vergrößert das Risiko. 

Detaillierte Informationen finden Sie unter: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikogruppen.html

Die Symptome bei einer Covid-19-Infektion variieren stark. Zu den überwiegenden Verdachtssymptomen gehören trockener Husten, Halsschmerzen und Fieber. Auch Geruchs- und Geschmacksverlust wurden als frühe Symptome bestätigt.

Infotelefon für allgemeine Fragen zum Thema Corona in Frankenthal

06233 771 32 32 (Mo. bis Fr. 10 bis 14 Uhr)

Angebot für Menschen mit Hörbehinderung

Menschen mit Hörbehinderung können sich über die Messenger-Dienste WhatsApp und Telegram unter 0151 21027690 an die Info-Hotline wenden.

Bürgerservice – Hotline für Anliegen und Fragen an die Verwaltung

06233 89 666 (Mo. bis Mi. 8 bis 16 Uhr, Do. 8 bis 18 Uhr, Fr. 8 bis 12.30 Uhr)

Corona-Krisentelefon – Hotline bei seelischen Krisen 
Angebot in mehreren Sprachen

06233 3167 17 (Mo. bis Fr. 8 bis 17 Uhr)

Krisentelefon für psychisch Kranke und deren Angehörige

0800 220 330 0 (Mo. bis Fr. 17 bis 23 Uhr, Wochende und Feiertage 8 bis 23 Uhr)

Hilfetelefon Gewalt gegen Frauen

0800 0116 016 (Mo. bis So. 0-24 Uhr)

Eine telefonische Seelsorge für die Stadt Frankenthal (Pfalz) ist eingerichtet und in Bereitschaft. Das Corona-Krisentelefon ist eine zentrale Anlaufstelle für Ängste und Sorgen. Es ist montags bis freitags von 8 bis 17 Uhr unter 06233 3167 17 erreichbar. Angebote in türkischer, polnischer, russischer, bulgarischer, rumänischer, italienischer, serbisch/kroatisch/bosnischer, portugiesischer, ungarischer Sprache sowie in Farsi können vermittelt werden.
Das Angebot ergänzt das bereits bestehende städteübergreifende Krisentelefon für psychisch kranke Menschen und deren Angehörige, das montags bis freitags von 17 bis 23 Uhr und samstags, sonntags und an Feiertagen von 8 bis 23 Uhr unter 0800 220 330 0 erreichbar ist.


Das Infotelefon zu Fragen rund um das Thema Corona erreichen Sie montags bis freitags von 10 bis 14 Uhr unter 06233 771 3232.

Die Verwaltungsgebäude inklusive Ortsverwaltungen sind weiterhin für den Publikumsverkehr geschlossen. Rufen Sie uns an oder schreiben Sie. Termine können Sie online unter www.frankenthal.de/onlinetermin vereinbaren.

Bei Terminen für unaufschiebbare Angelegenheiten bringen Sie bitte das Besucher-Formular (pdf) ausgefüllt mit. 

Nutzen Sie bitte das E-Mail-Kontaktformular der Stadt für Terminanfragen.  

Die einzelnen E-Mail-Adressen der Bereiche finden Sie hier. 

Die Stadt Frankenthal (Pfalz) ist an die einheitliche Behördenrufnummer 115 angeschlossen. 

Viele Anliege und Fragen können Sie hier telefonisch klären: 

Telefon: 115 

Patientenservice: 116117  

Anfragen zur Zulassungsstelle sind an die 115 zu richten, 

alle anderen Anliegen nehmen Verwaltungsmitarbeiter unter 06233 89 666 entgegen.

Nein, in Frankenthal ruht die Testambulanz derzeit. Sie können sich bei niedergelassenen Ärzten testen lassen (siehe Frage oben: Wo kann ich mich in Frankenthal testen lassen?) oder in der Testambulanz am Klinikum Ludwigshafen.

Test-Ambulanz Andreas-Albert-Schule
Petersgartenweg 9
67227 Frankenthal

Test-Ambulanz Stadtklinik
Elsa-Brändström-Straße 1
67227 Frankenthal

Fragen zu Verwaltungsangelegenheiten

Das Rathaus und die weiteren Verwaltungsgebäude sind für den Publikumsverkehr geschlossen. Es werden Termine vergeben. Bitte wenden Sie sich zur Klärung Ihres Anliegens per E-Mail oder telefonisch zunächst an den zuständigen Sachbearbeiter. Eine Übersicht finden Sie hier.

Termine für Bürgerservice, Standesamt und Straßenverkehrsbehörde (Führerscheinstelle und Zulassungsstelle) können auch online unter www.frankenthal.de/onlinetermin vereinbart werden.

Viele Dinge können Sie auch online mit dem Formularservice es auf www.frankenthal.de erledigen. Hier können viele Formulare als pdf heruntergeladen oder direkt online abgeschickt werden.

Wenn Sie dennoch das Rathaus direkt betreten müssen, beachten Sie bitte die im Rathaus geltende grundsätzliche Maskenpflicht.

Bitte melden Sie sich am Eingang der jeweiligen Verwaltungsgebäude – im Rathaus am Seiteneingang. Hier müssen Sie zunächst ein Besucher-Formular ausfüllen, das Sie ausgefüllt mitbringen können oder vor Ort erhalten.

Bitte beachten Sie die im Rathaus geltende grundsätzliche Maskenpflicht.

Die Stadtverwaltung Frankenthal ist an das landesweite Portal „rlp direkt“ angeschlossen: https://client.rlpdirekt.de/public/svfrankenthal_bis/home/. Hier können Sie nach Themen oder Abteilungen filtern.

Alle Informationen zu standesamtlichen Trauungen finden Sie bei den Fragen zu den Maßnahmen im November 2020.

Gelbe Säcke und Windelsäcke stehen beim Eigen- und Wirtschaftsbetrieb (Ackerstraße 24) zur Mitnahme bereit. Auch das Wertstoffcenter verteilt gelbe Säcke.

Information über die Öffnung des Wertstoffcenter und der Kompostanlage finden Sie hier.

Bitte nutzen Sie dafür den Briefkasten am Haupteingang des Rathauses und versehen Sie den Umschlag mit dem Ansprechpartner bzw. der Abteilung.

Ja. Der Wochenmarkt findet bis auf Weiteres dienstags und freitags wie gewohnt statt. Die Stände werden im größeren Abstand voneinander aufgebaut.

Fragen zu Wirtschaft & Arbeit

Das Kurzarbeitsgeld bemisst sich grundsätzlich nach der Bezugsdauer, dem Familienstand und der Höhe des normalen Einkommens, bzw. der Differenz zum normalen Einkommen in Form des Lohnausfalls. Es dient dem Ausgleich des Lohnausfalls.

Die Bundesregierung hat sich aktuell auf die Erhöhung des Kurzarbeitergeldes verständigt, um die Folgen der Corona-Krise für besonders betroffene Arbeitnehmer zu mildern. Je nach Bezugsdauer soll bis zu 80 % des Lohnausfalls ausgeglichen werden, bei Haushalten mit Kindern bis zu 87 %. Bislang hatte das Kurzarbeitergeld 60 % beziehungsweise 67 % betragen. Nun soll es für diejenigen, die ihre Arbeitszeit um mindestens 50 % reduziert haben, ab dem vierten Monat auf 70 % (77 % für Eltern) und ab dem siebten Monat auf 80 % (87 % für Eltern) erhöht werden. Das soll längstens bis 31.12.2020 gelten. 

Der Gesetzgeber hat Erleichterungen für den Zugang zum Kurzarbeitsgeld (KUG) beschlossen. Sie gelten mit Wirkung zum 01.März 2020 und sind bis 31. Dezember 2020 befristet. Die Regelungen beinhalten im Wesentlichen folgende Punkte:

Anspruch auf KUG besteht, wenn mindestens 10 Prozent der Beschäftigten einen Arbeitsentgeltausfall von mehr als 10 Prozent haben. 

  • Anfallende Sozialversicherungsbeiträge für ausgefallene Arbeitsstunden werden zu 100 Prozent erstattet.  
  • Der Bezug von KUG ist bis zu 12 Monate möglich. 
     
  • Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer können ebenfalls in Kurzarbeit gehen und haben Anspruch auf KUG. 
     
  • In Betrieben, in denen Vereinbarungen zur Arbeitszeitschwankungen genutzt werden, wird auf den Aufbau negativer Arbeitszeitkonten verzichtet. 
     
  • Bei Aufnahme einer Nebenbeschäftigung in einem systemrelevanten Bereich bleibt das Nebeneinkommen in der Zeit vom 01.04.2020 bis 31.10.2020 anrechnungsfrei, soweit das Entgelt aus dem Nebeneinkommen mit dem verbliebenen Ist-Entgelt das Soll-Entgelt nicht übersteigt. 
     
  • Die weiteren Voraussetzungen zur Inanspruchnahme von KUG behalten ihre Gültigkeit. 

Diese und weitere Informationen können Sie auch dem folgenden link / Merkblatt entnehmen. 

Die Bundesagentur für Arbeit hat ihre aktuellen Informationen hier zusammengefasst: https://www.arbeitsagentur.de/news/corona-virus-informationen-fuer-unternehmen-zum-kurzarbeitergeld

Eine Tabelle zur Berechnung des Kurzarbeitergeldes finden Sie hier: https://www.arbeitsagentur.de/datei/kug050-2016_ba014803.pdf  

Merkblätter und Formulare für Unternehmen finden Sie hier: https://www.arbeitsagentur.de/unternehmen/download-center-unternehmen 

Informationen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) zum Kurzarbeitergeld finden Sie hier: https://www.bmas.de/DE/Schwerpunkte/Informationen-Corona/Kurzarbeit/kurzarbeit.html 

Fragen und Antworten zum Thema Kurzarbeit und Qualifizierung in verschiedenen Sprachen finden Sie hier: https://www.bmas.de/SiteGlobals/Forms/Suche/Servicesuche_Formular.html?nn=70704&resourceId=67406&input_=868588&pageLocale=de&templateQueryString=Kurzarbeit+FAQ&sortOrder=score+desc&showNoGesetzesstatus=true&submit.x=0&submit.y=0  

Kurzarbeit beantragt der Arbeitgeber. Durch die reduzierte Arbeitszeit und damit auch geringeren Kosten für Unternehmen, sollen Arbeitsplätze langfristig erhalten bleiben. Betriebe, die Kurzarbeit einführen wollen, müssen bei der lokalen Arbeitsagentur einen Antrag stellen und sich – falls vorhanden – zwingend die Zustimmung des Betriebsrates einholen. 

Sollten Sie durch Corona arbeitslos geworden sein, finden Sie hier Informationen zum Beantragen von ALG II https://www.arbeitsagentur.de/corona-faq-grundsicherung


Die Investitions- und Strukturbank des Landes Rheinland-Pflalz bietet Überbrückungshilfen für kleine und mittelständische Unternehmen an. https://isb.rlp.de/corona.html

Um die örtlichen Jobcenter zu entlasten, steht ab sofort eine bundesweite Sonderhotline für Neukunden der Jobcenter unter der gebührenfreien Rufnummer 0800 4 5555 23 zur Verfügung. Über diesen Kommunikationskanal sollen allgemeine Fragen von Neukunden zum Leistungsbezug im SGB II beantwortet sowie entsprechende Anträge und Informationen zur Verfügung gestellt werden.

Zusätzlich zum Hinweis auf die telefonische Hotline und die weiteren Informationsmöglichkeiten auf der Internetseite der Bundesagentur für Arbeit wird ein Überblick über die aktuellen Zugangserleichterungen zu den Leistungen der Grundsicherung durch das Sozialschutzpaket gegeben: www.arbeitsagentur.de/m/corona-grundsicherung

Bei Neuanträgen ist die Vermögensprüfung befristet weitgehend ausgesetzt und die Kosten der Unterkunft werden ebenfalls befristet in der tatsächlichen Höhe anerkannt. Für Bewilligungszeiträume, die in der Zeit vom 31. März bis einschließlich 30. August 2020 enden, werden die Leistungen automatisch weiter bewilligt. Die Kundinnen und Kunden brauchen in diesen Fällen keinen Weiterbewilligungsantrag zu stellen.

Weitere Websites zum Thema
Zusammen gegen Corona Informationen des Bundesministerium für Gesundheit
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie Rheinland-Pfalz
Aktuelle Zahlen des Robert Koch Instituts
Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung

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